St. Galler Regierung muss die Motorfahrzeugsteuern überarbeiten
Der Kanton St. Gallen hat mit neu konzipierten Motorfahrzeugsteuern rund 18 Millionen Franken mehr eingenommen als im Vorjahr. Im Kantonsrat wird eine Korrektur verlangt. Die Regierung muss nun für 2027 die Parameter anpassen.
Die im Januar versandten Rechnungen für die Motorfahrzeugsteuern lösten viel Unmut aus. Die Kritik äusserte sich in Leserbriefen, in Vorstössen im Parlament oder auch in direkten Meldungen an Kantonsrätinnen und Kantonsräte. SVP-Fraktionschef Sascha Schmid weiss von Leuten mit einer Mehrbelastung von bis zu 500 Franken, wie er am Mittwoch im Rat erklärte.
Am Dienstag wurden zu diesem Thema in der Frühjahrssession drei Vorstösse für dringlich erklärt, am Mittwoch lagen die Antworten vor. Die Regierung legt darin die Zahlen offen: Mit dem neuen System stiegen die Einnahmen bei den Motorfahrzeugsteuern im Vergleich zum Vorjahr um 18,3 Millionen Franken. Die durchschnittliche Steuerrechnung erhöhte sich von 453 Franken im letzten Jahr auf neu 507 Franken.
92'104 Halterinnen und Halter von Personenwagen und Motorrädern besässen mindestens ein Fahrzeug, für das eine höhere Rechnung verschickt wurde. 114'331 Personen müssen für eines ihrer Fahrzeuge einen tieferen Betrag bezahlen.
Ausgleich bis 2050
Der Grund für die höheren oder tieferen Beträge ist eine neue Methode zur Berechnung der Motorfahrzeugsteuern. Sie wurde 2024 vom Kantonsrat beschlossen. Der grösste Unterschied zu früher: Es ist nicht mehr alleine das Gewicht des Fahrzeugs, das massgebend ist. Neu spielt auch die Leistung des Motors eine Rolle. Konkret werden Personenwagen und Motorräder zu 70 Prozent nach Gewicht und zu 30 Prozent nach Leistung veranlagt.
Weiter wurde ein Bonus-Malus-System eingeführt, das laut der damaligen Ankündigung «ertragsneutral» funktionieren soll. Das bedeutet, dass der Bonus nur so hoch sein darf, dass er über den Malus finanziert werden kann. Massgebend für die Einstufung ist die Energie-Etikette des Bundes. Es gilt der Grundsatz, dass Fahrzeuge profitieren sollen, die unabhängig von ihrem Antrieb weniger Schadstoffe ausstossen.