St. Gallen hofft auf einen Erfolg im Verteilkampf um Bahnprojekte
Im kommenden Juni soll die Botschaft des Bundesrats zum Ausbau des Bahnverkehrs vorliegen. Dann wird sich zeigen, ob das Lobbying der Ostschweizer Kantone für ihre Projekte ausreichend war. Grosse Pläne gibt es bisher vor allem für andere Regionen.
Haben sich die Ostschweizer Kantone zu sehr auf den Autobahnausbau konzentriert – und zu wenig auf die anstehenden Bahnprojekte? Diese Kritik formulierte die St. Galler SP in einem Vorstoss und titelte: «Für die Ostschweiz das Auto, für die Westschweiz den Zug: Quittung für falsche Prioritäten der Regierung.»
Die Regierung sei nicht müde geworden, ihre Unterstützung für den Autobahnausbau kundzutun und sich vehement beim Bund dafür einzusetzen. Die einseitige Priorisierung und die Vernachlässigung der Schienenprojekte räche sich nun. «Während sich die Westschweizer Politik über einen massgeblichen Ausbau der Bahninfrastruktur freuen kann, droht die Ostschweiz abgehängt zu werden».
Die SP bezog sich auf die im Januar vom Bundesrat bekannt gegeben Eckwerte für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Bis ins Jahr 2045 sehe der Bundesrat kein einziges Bahn-Grossprojekt in der Ostschweiz vor, schrieben die beiden Kantonsratsmitglieder Dario Sulzer und Monika Simmler im Vorstoss. Sogar vom Parlament bereits beschlossene Massnahmen würden nicht realisiert.
Warten auf die Vorlage
Definitiv entschieden ist dies allerdings noch nicht. Klarheit gibt es erst im Juni. Dann wird der Bundesrat die Botschaft mit den konkreten Projekten für den Ausbau der Bahn veröffentlichen. Die Beratung im Bundesparlament soll dann in der zweiten Hälfte von 2027 stattfinden.
In ihrer Antwort auf den SP-Vorstoss äusserte sich die Regierung eher pessimistisch über die Aussichten, doch noch zum Zug zu kommen. Weil kaum Verbesserungen möglich sein werden, «drohen Nachteile für die wirtschaftliche Entwicklung und bei der Erreichbarkeit im nationalen und internationalen Personenverkehr».