Slowakische Ministerin bestätigt: Druschba-Öl fliesst wieder
Die slowakische Wirtschaftsministerin Denisa Sakova hat bestätigt, dass über die Druschba-Pipeline wieder russisches Öl in die Slowakei fliesst.
«Heute ab 2.00 Uhr früh wurde die Lieferung von Erdöl über die Druschba-Ölleitung wieder erneuert», schrieb die Sozialdemokratin auf Facebook. Der aktuelle Durchfluss erfolge «in Übereinstimmung mit dem vereinbarten Plan».
Nach ukrainischer Darstellung war die Druschba-Pipeline am 27. Januar durch russische Drohnenangriffe beschädigt worden, weshalb kein Öl mehr nach Ungarn und in die Slowakei geliefert werden konnte. Der linksnationale slowakische Ministerpräsident Robert Fico äusserte jedoch ebenso wie der scheidende ungarische Ministerpräsident Viktor Orban Zweifel an der Begründung. Wie Budapest verlangte auch Bratislava eine unabhängige Inspektion der Pipeline.
Slowakisches Veto gegen EU-Sanktionspaket
Wegen des ausbleibenden Öltransits legte sich die Slowakei zugleich mit Ungarn gegen das 20. EU-Sanktionspaket gegen Russland quer. Im Unterschied zu Ungarn legte die Slowakei jedoch kein Veto gegen einen zugleich auf dem Tisch liegenden EU-Hilfskredit von 90 Milliarden Euro (rund 83 Milliarden Franken) für die Ukraine ein.
Das Veto gegen die EU-Sanktionen werde man aufgeben, sobald das Öl wieder fliesse, hiess es stets aus Bratislava. Am Mittag sollen die formellen Beschlüsse für den Hilfskredit sowie das neue Sanktionspaket abgeschlossen werden.
Die Slowakei ist noch immer weitgehend von russischen Öllieferungen abhängig und hat daher eine auch mit Kiew vereinbarte Ausnahme von den EU-Sanktionen gegen Russland zugestanden bekommen. Nach dem Stopp der Öllieferungen über die Druschba rief die slowakische Regierung schon Mitte Februar einen «Erdöl-Notstand» aus. Das erlaubte ihr Preiseingriffe und die Freigabe von Öl aus staatlichen Notreserven, damit die Versorgung der Tankstellen nicht zusammenbrach.