Viele Höhepunkte, ein Tiefpunkt
Der Auftakt war denn auch ein anderer als sonst: Zur Feier der Wahl von Silvia Hofmann wurde der Grosse Rat mit der Darbietung von La Triada, drei sagenhaften Acapella-Sängerinnen, beglückt. Jedes der romanischen Lieder war von einem guten Wunsch für die Standespräsidentin und den Grossen Rat begleitet, wie zum Beispiel Respekt füreinander und Freude an der Aufgabe. Es gab auch einen zweiten Grund zu feiern: Zum ersten Mal in der Geschichte des Grossen Rats sitzen mit einer Standespräsidentin und einer Standesvizepräsidentin zwei Frauen an der Spitze. Diese Premiere wurde von ganz rechts über die Mitte bis ganz links im Grossratssaal betont und bejubelt.
Ja zu Stipendien
Die in den anschliessenden zwei Tagen behandelten Geschäfte waren thematisch divers. Erfreulich war, dass der Auftrag Müller betreffend Unterstützung von Zweit- und Weiterbildungen über die Parteien hinweg Unterstützung fand und überwiesen wurde. Somit soll der Kanton Möglichkeiten schaffen, dass nicht nur bis zu einem Alter von 40 Jahren Unterstützung zur Finanzierung einer Zweit- oder Weiterbildung beantragt werden kann, sondern auch danach noch. Dabei wurde von der FDP angemerkt, dass diese Investition in die Bildung in Wert gesetzt werden müsse, was wiederum für eine Heraufsetzung des Rentenalters spreche. Zu dieser Äusserung sage ich nur, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.
Die Enttäuschung
Zu diskutieren gab ausserdem die Fraktionsanfrage der Mitte zur Biodiversitätsinitiative, die im Hinblick auf die bevorstehende Volksabstimmung am 22. September eingereicht wurde, um Werbung für die eigene Meinung zu machen. Dieses Geschäft war mein persönlicher Tiefpunkt der Session. Es war einer jener Momente, wie ich sie leider viel zu oft in der Politik beobachte und die mich stets verständnislos zurücklassen: Wissenschaftlichen Erkenntnisse oder Aussagen von Fachpersonen werden entweder schlicht weg ignoriert, oder noch schlimmer, sie werden nach Lust und Laune verdreht. «Wie es der Biodiversität [in der Schweiz] geht, ist keine Ansichtssache», um die Worte von ETH-Professor für Ökosysteme und Landschaftsevolution, Loïc Pellisier, zu zitieren. Es konnten zwar mit bereits eingeführten Massnahmen erste Erfolge erzielt werden (zum Glück auch!), doch zu wenig und zu langsam. Immer noch sind über ein Drittel der Arten und mehr als die Hälfte der Lebensraumtypen gefährdet. Die Biodiversität in der Schweiz nimmt ab. Das sind die durch die Forschung belegten Fakten. Forschung, im Übrigen, die am SLF hier in Davos betreiben wird. Deshalb können Gegner der Initiative argumentieren, wie sie wollen, aber nicht mit den Argumenten, dass wir bereits genug täten, um die Artenvielfalt zu schützen und wir keine Biodiversitätskrise hätten.
Was darf es kosten?
Obwohl er ebenfalls für emotionale Voten sorgte, hatte ich Freude am Auftrag Metzger zur sicheren Strassenverbindung zwischen Sils und Maloja. Zwar waren sich alle einig, dass der Strassenabschnitt mit den bisherigen Schutzmassnahmen nicht genügend vor Naturgefahren geschützt ist. Abgesehen vom Schaden an der Infrastruktur, der durch Steinschlag, Murgänge und Lawinen entsteht, sind Menschenleben gefährdet, und das Oberengadin steht gewissermassen still, wenn die Strasse gesperrt ist. Für Unmut sorgte jedoch die Forderung, dass die Tunnellösung auf der Überholspur vorwärtsgetrieben werden sollte. Ich stellte beispielsweise die Frage, wie der Kanton gedenke, den sehr teuren Tunnel zu finanzieren, ohne dass dabei andere Regionen, die ebenfalls auf Investitionen angewiesen sind, nicht Jahrzehnte lang auf Unterstützung warten müssen. Darauf lautete die einfache Antwort, der Grosse Rat müsse eben mehr Geld sprechen. Werden wir in einigen Jahren also vom Bau eines Tunnels im Oberengadin lesen? Ich bin sehr gespannt und hoffe bloss, dass der Grosse Rat bei einer eventuellen, grosszügigen Geldsprechung auch an die Sicherheit im Veloverkehr denkt: Direkte, vom motorisierten Verkehr getrennte Velowege wären ebenfalls eine lohnende Investition in die Verkehrssicherheit. Auch in Davos.
Bis zur nächsten Stellvertretung.
Linda Zaugg,
Grossrats-Stellvertreterin SP