Selenskyj offen für Wahlen – Aber unter Bedingungen
Nach der von US-Präsident Donald Trump verlangten Ablösung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat dieser mit einem Gegenangebot reagiert.
Falls Trump den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einer 60-tägigen, vollständigen Feuerpause bewegen könne, hätte die Ukraine Zeit, Neuwahlen zu organisieren, sagte Selenskyj in einem Interview des US-Senders ABC. Seinen Bürgern müsse während der Wahlen Sicherheit garantiert werden.
Selenskyjs reguläre Amtszeit ist bereits seit dem 20. Mai 2024 abgelaufen. Wegen des Kriegsrechts jedoch hat sich die Amtszeit laut Verfassung auf unbestimmte Zeit verlängert, da Neuwahlen unter diesen Umständen nicht möglich sind. Zudem hat Selenskyj immer wieder darauf hingewiesen, dass auch die Ukrainer in den von Russland besetzten Landesteilen unbehindert an den Wahlen teilnehmen müssten.
Den jetzigen Druck aus Washington sieht Selenskyj als Ausdruck der Hilflosigkeit. «Diese Leute können einfach keinen Weg finden, Putin zu stoppen», sagte er. Daher sei es einfacher, andere unter Druck zu setzen, als den Kremlchef aufzuhalten.
«Russland möchte einfach weitermachen»
Er bilanzierte, dass Russland in dieser Woche 190 Energieanlagen in der Ukraine angegriffen und daneben 153 Zivilisten getötet habe. «Russland verspürt keinen Druck, möchte einfach weitermachen», sagte Selenskyj.
Er bekräftigte, dass die Ukraine zu einer Pause bei den wechselseitigen Angriffen auf Energieanlagen bereit sei. Sollte Russland seine Angriffe gegen die Energieversorgung der Ukraine einstellen, würde die Ukraine ihre Angriffe gegen die Erdölindustrie Russlands einstellen.