Schaffhausen macht unverhofftes Plus von 15 Millionen Franken
Der Kanton Schaffhausen hat im vergangenen Jahr ein unverhofftes Plus von 14,9 Millionen Franken gemacht. Budgetiert waren eigentlich 49 Millionen Defizit.
Die Verbesserung um satte 63,8 Millionen Franken hat vor allem mit Sondereffekten zu tun: Dazu zählen insbesondere die unerwartet hohe Dividendenausschüttung der Axpo von 52,7 Millionen Franken und die Gewinnausschüttung der Nationalbank von fast 20 Millionen, wie der Kanton am Mittwoch mitteilte. Auch die Schaffhauser Kantonalbank brachte der Staatskasse fünf Millionen mehr ein als angenommen.
Weniger Steuereinnahmen als erwartet
Ohne diesen unverhofften Geldsegen sähe die Schaffhauser Rechnung deutlich schlechter aus, denn die Steuererträge fielen sparsamer aus als erhofft – zum ersten Mal seit 15 Jahren. Mit 415,6 Millionen Franken blieben sie 5,3 Millionen Franken unter dem Budget. Dafür verantwortlich sind in erster Linie die Unternehmen, die weniger Geld ablieferten.
Die Ausgaben für Bildung, Gesundheit und Soziales stiegen gleichzeitig «überdurchschnittlich» an. Mittlerweile werden bereits 77 Prozent der Nettoausgaben für diese drei Bereiche eingesetzt. Im Vorjahr waren es erst 74 Prozent.
Der Regierungsrat betonte, dass nun «eine wachsame Finanzpolitik erforderlich» sei. Sonst würden die Ergebnisse mittelfristig negativ ausfallen. Ein Sparprogramm plant die Regierung derzeit aber nicht.