Meine dritte Session als Grossrätin
Dieses Jahr könnten diese Wolken aber tatsächlich schwarz bleiben, unter anderem weil die Nationalbank aufgrund der Defizite weniger ausschütten wird, der Finanzausgleich dem Kanton wohl weniger Geld bringen wird und sich die Weltwirtschaftslage unsicher präsentiert. Bezüglich der Wolkenfarbe waren sich nicht alle Parteien einig, einige sprachen sogar von hellblauen Wolken.
Die FDP-Fraktion empfahl, dass man auch in den nächsten Jahren eher konservativ rechnen solle. Mehrausgaben ohne gesicherte Mehrerträge müssen vermieden werden. Dies bedeutet nicht, dass die FDP-Fraktion das Geld beim Kanton horten möchte. Just aus unseren Reihen kommt ein Vorstoss, der Steuersenkungen für Familien und Fachkräfte fordert. Dieser Vorstoss würde direkt den Privatpersonen zugutekommen. Aufgrund von Zeitmangel wird der Vorstoss aber erst in der kommenden Februarsession 2023 behandelt.
Teilrevision familienergänzende Kinderbetreuung
Ziel dieser Revision war es, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, die Chancengleichheit zu erhöhen und die Entwicklung von kleinen Kindern zu fördern. Bei der Eintretensdebatte war daher klar, dass alle Parteien der familienergänzenden Betreuung grundsätzlich positiv gegenüberstanden. Aber eben nur grundsätzlich, der Teufel liegt bekanntlich im Detail.
Das Eintreten war unter anderem aufgrund des in vielen Voten erwähnten Fachkräftemangels im Bündner Arbeitsmarkt unbestritten. Grosse Diskussionen gab es bei der Höhe der Unterstützungsbeiträge durch Kanton und Gemeinden an die Normkosten. Es wurde verschiedenste Male von der Botschaft abgewichen und hart um Entscheidungen gerungen. Folgende wichtige Anpassungen wurden beschlossen:
- Je nach Einkommen beteiligen sich der Kanton und die Gemeinden mit 25 bis 95 Prozent an den Normkosten.
- Der Kredit für die Finanzierung dieser Vergünstigung wird vom Grossen Rat im Budget festgelegt, dieser beträgt zwischen 60 und 80 Prozent der Normkosten.