Referendumsunterschriften gegen Malaysia-Freihandel eingereicht
Die Allianz gegen Regenwald-Abholzung hat am Montag nach eigenen Angaben 85'000 Unterschriften für das Referendum gegen das Freihandelsabkommen mit Malaysia eingereicht. Schon während der Verhandlungen war Kritik aufgekommen gegen Zollsenkungen auf Palmöl.
Der Palmöl-Anbau sei in vielerlei Hinsicht bedenklich, warnen Organisationen: Durch den steigenden Landbedarf für Ölpalmplantagen werde die lokale Bevölkerung vertrieben und wertvoller Regenwald gerodet. Zudem würden auf den Plantagen regelmässig internationale Arbeits- und Menschenrechte missachtet.
Eine Allianz aus zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie der SP und der Grünen hatte das Referendum gegen das im Juni vom Parlament genehmigte Efta-Freihandelsabkommen ergriffen. Zur Europäischen Freihandelsassoziation Efta gehören ausser der Schweiz auch Norwegen, Island und Liechtenstein.
Die Allianz gegen Regenwald-Abholzung will sich nun dem Abstimmungskampf widmen, wie sie mitteilte. Bei Zustandekommen des Referendums kommt es voraussichtlich bis Mitte 2027 zur Volksabstimmung.