Präsidentenwahl im Kosovo gescheitert – Neuwahl am Horizont
Im Balkanland Kosovo ist die Wahl eines Staatspräsidenten oder einer Staatspräsidentin durch das Parlament gescheitert. In der Nacht verstrich die von der Verfassung vorgegebene Frist für die Wahl.
Damit muss innerhalb von 45 Tagen das Parlament neu gewählt werden. Es wäre die dritte Parlamentswahl innerhalb von 15 Monaten.
Die Volksvertretung in der Hauptstadt Pristina hatte am Dienstag vier Anläufe unternommen, um die Nachfolge für die Staatspräsidentin Vjosa Osmani zu regeln, deren Mandat am 4. April endete. Die Versuche blieben erfolglos, weil jeweils weniger als die von der Verfassung vorgeschriebene Zahl von 80 Abgeordneten im Saal war, wie das Nachrichtenportal «koha.net» berichtete.
Im Parlament mit 120 Sitzen hat die linke Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) von Ministerpräsident Albin Kurti zusammen mit den an der Regierung beteiligten Vertretern der nicht serbischen Minderheiten eine absolute Mehrheit. Doch für das Quorum bei der Präsidentenwahl ist die Anwesenheit von zwei Dritteln der Abgeordneten erforderlich.
Diese Regelung zwingt die jeweilige Regierung zumeist dazu, eine Person für das höchste Staatsamt vorzuschlagen, die zumindest für Teile der Opposition akzeptabel ist. Im Falle der nunmehr gescheiterten Wahl werfen sich Regierungslager und Opposition gegenseitig mangelnde Verhandlungs- und Kompromissbereitschaft vor.
Zwei Kandidatinnen standen zur Wahl
Am Dienstag hatte Vetevendosje für die vier Anläufe zu einer Wahl zwei Kandidatinnen aufgestellt. Die Ärztin Feride Rushiti (55) hatte sich als Menschenrechtsaktivistin einen Namen gemacht, die sich für zivile Opfer des Kosovo-Kriegs 1998/99 einsetzte. Die Bildungspolitikerin Hatixhe Hoxha (61) war von 2001 bis 2007 Parlamentsabgeordnete der heute oppositionellen Demokratischen Partei des Kosovo (PDK) gewesen.
Vetevendosje hätte die Kandidatur von Hoxha zurückgezogen, wenn die Opposition einen eigenen Kandidaten oder Kandidatin nominiert und an der Abstimmung teilgenommen hätte. Vertreter der Opposition sperrten sich dennoch dagegen, weil sie ihrer Ansicht nach von Kurtis Partei in keine Verhandlungen einbezogen und lediglich mit fertigen Fakten konfrontiert worden seien.