Partner und Rivale: Merz' Gratwanderung in China
Es dürfte eine der bisher schwierigsten Reisen für Friedrich Merz als deutscher Kanzler werden.
30 Stunden lang will er am Mittwoch und Donnerstag mit China ein Land besuchen, das ein immens wichtiger Partner für die deutsche Wirtschaft, aber auch ein «systemischer Rivale» ist, der seine Grossmachtansprüche immer rigoroser geltend macht.
Es wird in der Hauptstadt Peking und der südchinesischen Metropole Hangzhou um die Wettbewerbsbedingungen der deutschen Wirtschaft, um Abhängigkeiten im Rohstoffbereich aber auch um den Ukraine-Krieg gehen.
«De-Risking»: Merz will Abhängigkeiten verringern
Merz hat in den vergangenen Wochen Zeichen gesetzt, die darauf hindeuten, dass er sich der zweitgrössten Wirtschaftsmacht der Welt bei seinem Antrittsbesuch in Peking nicht unbedingt anbiedern will. Im Januar besuchte er anders als seine Vorgänger Olaf Scholz und Angela Merkel als erstes grosses Land Asiens nicht China, sondern Indien. Dass er dort mit offenen Armen und viel Pomp empfangen wurde, dürfte bei der Führung in Peking aufmerksam registriert worden sein.
Damit war auch das Signal verbunden, dass sich Deutschland in einer von Grossmachtpolitik bestimmten neuen Weltordnung breiter vernetzen und die Abhängigkeit von Ländern wie den USA und China verringern will. «De-Risking» wird das in der Diplomatensprache genannte.
Bei der Sicherheitskonferenz in München mahnte Merz Mitte Februar, China verfolge einen «globalen Gestaltungsanspruch». «Abhängigkeiten Anderer nutzt China systematisch aus. Die internationale Ordnung deutet China in seinem Sinne neu.»
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