Parlament will Gegenvorschlag zu Initiative für autofreies Zürich
Das Stadtzürcher Parlament hat sich für einen Gegenvorschlag zur Initiative «Strassenräume für alle» ausgesprochen. Die Initiative fordert möglichst wenig Autoverkehr in der Stadt. Für die SVP sind «Autohasser» am Werk.
Mitte, SVP und FDP stellten sich am Mittwoch gegen die Initiative und den Gegenvorschlag. Das Parlament sprach sich aber mit 70 zu 45 dafür aus. Die Mehrheit verspricht sich lebenswerte Quartiere und eine Verbannung des Durchgangsverkehrs.
Der Stadtrat begrüsst zwar viele Ziele der Initiative. Doch mit einem Gegenvorschlag, der sich auf kommunale Strassen konzentriert, könnte er Veränderungen rascher umsetzen, so die Hoffnung der Mehrheit im Parlament.
Die Stimmberechtigten in der Stadt hätten sich mehrfach für mehr Platz für alle in den Strassen ausgesprochen, sagte Michael Schmid (AL). «Der Stadtrat soll den Spielraum ausschöpfen: Quartierfremder Verkehr soll raus aus den Quartieren und Quartierblöcke sollen flächendeckend eingeführt werden», meinte er. Auch Severin Meier (SP) forderte eine Befreiung vom Durchgangsverkehr. «Das Leben soll Vortritt haben, nicht der Schleichverkehr».
Stephan Iten (SVP) warf der Mehrheit hingegen vor, Leute aus der Stadt zu vertreiben, die ihr nicht genehm seien. «Sie wollen nur noch Chrütliverkäufer mit Velo, sie sind Autohasser».
Der Stadtrat muss nun eine Umsetzungsvorlage der Initiative ausarbeiten, weil diese nur als allgemeine Anregung formuliert war. Zur Abstimmung kommen dann Initiative und Gegenvorschlag.
«Nehmen niemandem das Auto weg»