OSZE-Staaten einigen sich auf Budget für 2026
Die Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben sich auf ein Budget für 2026 geeinigt. Damit ist eine fünfjährige Pattsituation bei der Finanzierung der Organisation beendet worden.
Das letzte genehmigte Budget sei jenes für das Jahr 2021 gewesen, teilten das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und die OSZE am Donnerstag mit. Mit dem nun erzielten Konsens sei die weitere Umsetzung des Sicherheitsmandats der Organisation sichergestellt.
Der Entscheid bestätige, dass die OSZE auch in Zeiten erhöhter Spannungen eine Plattform für den Dialog bleibe. Die Verabschiedung des Budgets sei zudem eine zentrale Priorität des Schweizer Vorsitzes gewesen, um die Handlungsfähigkeit der OSZE zu gewährleisten.
«Ich bin froh, dass ein Konsens über den Gesamthaushalt 2026 erzielt und damit eine fünfjährige Pattsituation beendet wurde», schrieb der OSZE-Vorsitzende, Bundesrat Ignazio Cassis, auf der Plattform X.