Ostschweizer Kantone stellen sich gegen PFAS-Weisung des Bundes
Die Ostschweizer Kantone haben eine vom Bund vorgeschlagene Weisung zu PFAS-Höchstgehalten in Lebensmitteln mehr oder weniger deutlich abgelehnt. Die Vernehmlassungsantwort der St. Galler Regierung ist aus Sicht der Mitte-Partei zu wenig kritisch ausgefallen.
Die potentiell gesundheitsschädlichen PFAS-Chemikalien in Lebensmitteln beschäftigen die Ostschweizer Kantone bereits seit Monaten. Sie alle untersuchten in der Vergangenheit Böden oder Lebensmittel oder sind daran, dies zu tun.
Einer geplanten Weisung des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) stehen die Kantone St. Gallen, Thurgau und beide Appenzell ablehnend gegenüber, wie zuerst SRF auf seiner Internetseite sowie im Radio berichtete.
In der Schweiz gibt es bereits verschiedene Höchstgrenzen für PFAS in Lebensmitteln. So etwa für Eier, bestimmte Fischarten, Fleisch, Krebstiere und Muscheln. Mit der geplanten Weisung soll nun der Vollzug vereinheitlicht werden. Unter anderem will der Bund festlegen, wie und mit welcher Methode künftig kontrolliert werden muss.
Widerstand aus der Ostschweiz
St. Gallen, Thurgau, Appenzell Ausserrhoden sowie Innerrhoden vermissen laut ihren Stellungnahmen unter anderem Begleitmassnahmen, sollten Bäuerinnen und Bauern ihr Fleisch wegen überhöhten PFAS-Werten nicht mehr verkaufen können. Sie fordern die Ausarbeitung entsprechender Massnahmen als Teil des geplanten bundesrätlichen PFAS-Aktionsplans.
Beide Appenzell und der Thurgau warnen vor «unabsehbaren Folgen» für die Lebensmittelproduktion und die Existenzgrundlage von Landwirtschaftsbetrieben, sollte die Weisung in der aktuellen Form umgesetzt werden. In den Worten des Kantons St. Gallen: «Eine isolierte Inkraftsetzung der vorliegenden Weisung ohne Klärung und Harmonisierung der Begleitmassnahmen würde einem verhältnismässigen Vollzug durch die Kantone entgegenstehen.»
St. Gallen zu wenig kritisch