Ostschweizer Kantone führen E-Voting trotz Panne in Basel fort
Trotz einer Panne mit E-Voting in Basel-Stadt wollen die Kantone Thurgau, Graubünden und St. Gallen an ihrem Pilotbetrieb für E-Voting festhalten. Die Erfahrungen seien positiv.
Im Kanton Basel-Stadt wird das E-Voting-Pilotprojekt bis Ende 2026 ausgesetzt. Grund dafür ist eine Panne, die bei den Abstimmungen vom 8. März dazu führte, dass 2048 elektronische Stimmen nicht gezählt werden konnten. Die Regierung will die Panne extern analysieren lassen. Die Staatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren eingeleitet.
Auf diese Panne reagierten am Mittwoch die Kantone Thurgau, Graubünden und St. Gallen mit einer gemeinsamen Mitteilung. Darin heisst es, sie hielten am E-Voting-Versuchsbetrieb mit dem System der Schweizerischen Post fest. Es habe sich seit 2023 in allen Abstimmungen und Wahlen bewährt.
Weiter Erfahrungen sammeln
Auch am 8. März sei der Einsatz problemlos abgelaufen. Erstmals hätten die Stimmberechtigten der Pilotgemeinden Amriswil, Bichelsee-Balterswil, Bischofszell, Hauptwil-Gottshaus und Kradolf-Schönenberg die Möglichkeit erhalten, elektronisch abzustimmen
Der Vorfall im Kanton Basel-Stadt habe nichts mit dem E-Voting-System als solches zu tun, heisst es in der Mitteilung. Er sei auf die Handhabung einer externen Komponente, eines USB-Sticks, zurückzuführen.
Der Vorfall werde nun gemeinsam mit der Bundeskanzlei und der Post analysiert. E-Voting befinde sich weiterhin im Versuchsbetrieb. Dieser sei bewusst darauf ausgerichtet, praktische Erfahrungen zu sammeln und Abläufe sowie Prozesse laufend zu verbessern und weiterzuentwickeln.