Obama: Ergebnis in Ungarn ist Sieg für Demokratie weltweit
Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat den Wahlsieg der Tisza-Partei des ungarischen Oppositionsführers Peter Magyar als wichtiges Ereignis für die Demokratie weltweit gewürdigt.
«Der Sieg der Opposition in Ungarn gestern ist – wie auch die Wahl in Polen 2023 – ein Sieg für die Demokratie, nicht nur in Europa, sondern weltweit», schrieb der demokratische Politiker auf der Plattform X.
Vor allem sei der Wahlsieg ein Beleg für die Widerstandsfähigkeit und Entschlossenheit der Menschen in Ungarn sowie «eine Mahnung an uns alle, uns weiterhin für Gerechtigkeit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen».
Magyars Tisza-Partei hat nach Berechnungen der Wahlkommission bei der Wahl am Sonntag eine Zweidrittelmehrheit im neuen Parlament erreicht. Der bisherige Ministerpräsident Viktor Orban, der in 16 Jahren Regierungszeit einen halb-autoritären Staat errichtet hatte, gestand seine Niederlage ein.
Bei der Wahl in Polen 2023, auf die Obama anspielte, hatte ebenfalls die bisherige Opposition die Mehrheit im Parlament erlangt und eine rechtskonservative, EU-skeptische Partei in die Opposition verwiesen. Der ehemalige Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, konnte eine neue Regierung unter seiner Führung bilden.