Nationalrat will Weltkrieg-Widerstandskämpfer rehabilitieren

Schweizerinnen und Schweizer, die im Zweiten Weltkrieg freiwillig mit der Résistance in Frankreich oder mit italienischen Widerstandsgruppen gegen den Faschismus gekämpft haben, sollen rehabilitiert werden. Das will der Nationalrat.

Er stellte sich am Mittwoch mit 129 zu 55 Stimmen hinter die Vorlage seiner Rechtskommission (RK-N). Die Nein-Stimmen kamen aus der SVP-Fraktion. Die Gegnerinnen und Gegner wollten die Verurteilungen wegen fremdem Militärdienst nicht aufheben.

Die Mehrheit fand, dass das Handeln der Freiwilligen aus historischer Sicht gerechtfertigt war. Finanzielle Entschädigungen oder Genugtuungen sieht das Gesetz über die Rehabilitierung der vor über 80 Jahren kämpfenden Freiwilligen in der französischen Résistance oder im italienischen Widerstand nicht vor.

Der Bundesrat ist mit der Rehabilitierung ebenfalls einverstanden. Die damaligen Urteile wegen fremden Militärdiensts entsprächen nicht mehr dem heutigen Gerechtigkeitsempfinden. Nun hat der Ständerat zu entscheiden.