Nationalrat will einen Gegenvorschlag zur Stopfleber-Initiative
Der Nationalrat will Esserinnen und Essern den Appetit auf Stopfleber nehmen. Er will dabei nicht auf ein Einfuhrverbot setzen, sondern auf eine Deklarationspflicht und nötigenfalls weitere Massnahmen.
Die von Tierschützerinnen und Tierschützern eingereichte und am Mittwoch im Nationalrat diskutierte Volksinitiative verlangt ein Importverbot für Stopfleber-Produkte. Der Nationalrat empfiehlt sie Volk und Ständen mit 105 zu 58 Stimmen bei 21 Enthaltungen zur Ablehnung.
Der Nationalrat will das Anliegen der Initiantinnen und Initianten mit Gesetzesbestimmungen aufgreifen. Mit 96 zu 76 Stimmen sowie mit 12 Enthaltungen hiess er den von seiner zuständigen Kommission ausgearbeiteten indirekten Gegenvorschlag gut.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) wollte mit Rücksicht auf internationale Handelsverpflichtungen der Schweiz auf ein Importverbot verzichten. Sollte die schon geltende Deklarationspflicht für Zwangsmast-Produkte nicht zu weniger gewerbemässigen Importen führen, bräuchte es weitere Massnahmen.