Nach Orban-Abwahl: EU will mit Ukraine über Beitritt reden
Nach der Abwahl des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban soll schnell die erste Runde von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine gestartet werden. Es sei nun an der Zeit, nach vorn zu blicken und den nächsten Schritt vorzubereiten, sagte EU-Ratspräsident António Costa zum Auftakt eines informellen EU-Gipfels in Zypern. Dieser bestehe darin, die ersten Verhandlungskapitel für den EU-Beitritt der von Russland angegriffenen Ukraine zu eröffnen.
Der Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine war bereits im Sommer 2024 beschlossen worden. Die Eröffnung des ersten Verhandlungsabschnitts wurde dann allerdings von Ungarn mit einem Veto blockiert. Orban begründete seine Blockade mit angeblichen grossen Gefahren für die EU durch einen Beitritt der Ukraine. Er behauptete beispielsweise, dass die EU dadurch in einen Krieg mit Russland gezogen werde.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bekräftigte in Zypern, die Ukraine wolle so schnell wie möglich der EU beitreten. Seine Regierung hatte sich zuletzt selbst das Ziel gesetzt, die Verhandlungen dazu bis Ende 2028 abzuschliessen. Ob sich das umsetzen lässt, ist allerdings völlig unklar. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wurden beispielsweise bereits 2005 gestartet – sie liegen allerdings heute nach fortdauernden Rückschritten des Landes in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte vollständig auf Eis.
Der Prozess der Beitrittsverhandlungen ist in sechs Themenbereiche mit insgesamt 32 Abschnitten eingeteilt, die auch Cluster beziehungsweise Kapitel genannt werden. Eröffnet und geschlossen werden können sie nur durch einstimmige Entscheidungen der Mitgliedstaaten. Die Ukraine sei bereit dafür, Cluster zu eröffnen, sagte Selenskyj.