Linke Stadtzürcher Parteien wollen Robotaxis stoppen
SP, AL und Grüne haben im Zürcher Gemeinderat einen Vorstoss gegen selbstfahrende Robotaxis eingereicht. Sie befürchten mehr Verkehr und hohe Sicherheitsrisiken.
Die drei Fraktionen fordern den Stadtrat dazu auf, eine Blockade der automatisierten Taxis zu prüfen, wie aus dem eingereichten Postulat hervorgeht. Falls eine Verhinderung der Fahrzeuge nicht machbar sei, verlangen die Parteien strenge Vorgaben.
Dazu zählen Fahrverbotszonen in sensiblen Gebieten und Wohnquartieren, Tempobeschränkungen sowie Limitierungen bei der Anzahl der Fahrzeuge. Das Ziel sei es, Staus zu verhindern und den öffentlichen Verkehr sowie den Fuss- und Veloverkehr nicht zu behindern.
Stadt als Versuchslabor
Hintergrund des Vorstosses sind Pläne des US-Konzerns Uber. Dieser kündigte an, noch im Jahr 2026 selbstfahrende Taxis in Zürich einführen und die Stadt als Testfläche nutzen zu wollen. Zudem habe die Firma Waymo eine Niederlassung in der Stadt eröffnet.
Die Politikerinnen und Politiker kritisieren, dass Zürich mit seinem komplexen Verkehrsnetz nicht als Testlabor für internationale Techkonzerne dienen dürfe. Die automatisierte Technologie stelle ein grosses Sicherheitsrisiko für all jene dar, die auf den Strassen unterwegs seien.
Ausserdem sei ein solches Angebot in einer Stadt mit einem bereits gut ausgebauten öffentlichen Verkehr unnötig und würde diesen lediglich konkurrenzieren. Der Bund und der Kanton seien zwar gewillt, solche Bewilligungen in intransparenten Verfahren voranzutreiben, die Stadt solle sich dem jedoch konsequent entgegensetzen.