Linke kritisieren St. Galler Polizeieinsatz bei Mass-Voll-Demo
Juso und Grüne haben den Einsatz der St. Galler Polizei vom vergangenen Samstag kritisiert. Linke Gegendemonstranten seien unverhältnismässig hart angegangen worden, während die Demonstration der Bewegung Mass-Voll mit rechtsextremer Beteiligung trotz entzogener Bewilligung geduldet worden sei.
Friedliche Gegendemonstrantinnen und Demonstranten seien am Samstag von der Polizei – teilweise in Vollmontur – ohne Vorwarnung zu Boden gedrückt worden. Das teilte die Juso des Kantons St. Gallen am Montag mit. Gegen sie seien Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt worden. Mindestens zwei Personen hätten medizinisch behandelt werden müssen. «Währenddessen schützte die Polizei die rechtsextreme Demonstration, die ebenfalls unbewilligt stattfand», so die Juso weiter.
Die Polizei setzte Pfefferspray ein, um Zusammenstösse von Personen aus der linken Szene sowie Teilnehmenden der unbewilligten Demo zu verhindern, teilte die Stadtpolizei St. Gallen mit. Es sei zu Störaktionen der Gegendemonstranten gekommen. Die Polizei habe Wegweisungen ausgesprochen und pyrotechnische Gegenstände sichergestellt.
Grüne fordern Aufklärung
St. Gallen dürfe kein Aufmarschgebiet für faschistische Ideologien werden, schrieben die Grünen der Stadt St. Gallen. Sie fordern den Stadtrat zu einer Aufarbeitung der Ereignisse auf. Die Partei will wissen, weshalb «friedliche» Gegendemonstranten kontrolliert, eingeschüchtert und aus der Stadt verwiesen worden seien, während der Marsch mit Teilnehmenden aus rechtsextremen und demokratiefeindlichen Kreisen – teilweise mit Hellebarden bewaffnet – trotz entzogener Bewilligung faktisch zugelassen worden sei.
Die Stadtpolizei begründete ihr Vorgehen am Samstag in einer Mitteilung mit dem Ziel der Deeskalation: Um eine Eskalation und deren Auswirkungen auf Dritte zu verhindern, sei darauf verzichtet worden, den Demonstrationszug der Bewegung Mass-Voll zu stoppen.