Limitierung wird aufgehoben – Schutz bleibt

Im Kanton Graubünden sind seit 2015 die Grundeigentümerdaten des Grundbuchs im Internet über das Geodatenportal der Geogr AG (www.geogr.ch) öffentlich einsehbar. Zum Schutz vor Serienabfragen wurde die Anzahl Abfragen pro Tag auf maximal fünf limitiert.

Aufhebung der Limitierung unter Aufrechterhaltung der Schutzvorgaben

In der Dezembersession 2019 des Grossen Rates wurde der Auftrag Derungs betreffend Abfrage von Grundeigentümerdaten auf der Geodatendrehscheibe Geogr der Regierung überwiesen. Diese wurde dadurch beauftragt, die Limitierung der Anzahl Abfragen von Grundbuchdaten aufzuheben. Damit sollen bürokratische Schritte abgebaut werden.

Mit der Verabschiedung der Botschaft und der Teilrevision wird dieser Auftrag nun umgesetzt, wie es in einer Mitteilung des Kantons heisst. Die Limitierung von fünf Abfragen pro Tag wird gesetzlich gestrichen. Da es jedoch der vom Bundesrecht vorgesehene Schutz vor Serienabfragen verbietet, Grundeigentümerabfragen in unbeschränkter Anzahl zuzulassen, bedarf es einer gewissen Beschränkung, wie es in der Mitteilung heisst. Das Gesetz werde deshalb durch eine Regel ergänzt, die das Auskunftssystem vor Serienabfragen schütze.

Nutzerspezifische Umsetzungsvariante

Neu soll die Anzahl Abfragen von den Nutzerbedürfnissen abhängen, wie die Regierung vorschlägt. Gelegenheitsnutzende können pro Tag zehn Abfragen tätigen. Diese erfolgen über eine Sicherheitsabfrage. Für regelmässige Anwenderinnen und Anwender wird die Möglichkeit zur Verfügung gestellt, über eine Authentisierung (zum Beispiel durch Registrierung oder SMS-Code) bis zu 50 Abfragen zu tätigen. Damit könne dem Anliegen des Grossen Rats nachgekommen werden, ohne den heute funktionierenden freien Zugang zu den Daten des Grundbuchs abzuschaffen. (can)