Keine Corona-Sondersession des Grossen Rats

Aufgrund der aktuellen Situation im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus hat die Präsidentenkonferenz des Grossen Rats beschlossen, auf die Durchführung einer Sondersession im Mai 2020 zum Spezialthema Coronavirus zu verzichten. In der um zwei Tage verlängerten Junisession vom 15. bis 19. Juni werden dafür ein oder zwei Tage speziell für die Behandlung des Thema Coronavirus reserviert, wie die Regierung in einer Mitteilung schreibt. Um die Abstands- und Hygienevorschriften des Bundes einzuhalten, findet die Junisession in der Stadthalle Chur statt. Sollten die Vorgaben des Bundes aufgehoben oder gelockert werden, wird die Session wie üblich im Grossratsgebäude durchgeführt, heisst es in der Mitteilung weiter.

Uneinigkeit um diesen Entscheid

Den Beschlüssen sei eine intensive Diskussion vorausgegangen. Eine Minderheit von SVP und SP hat sich für eine Sondersession ausgesprochen. Sie haben argumentiert, dass es insbesondere auch in Krisenzeiten zentral sei, dass alle Staatsgewalten ihre Funktion wahrnehmen. Der parlamentarische und demokratische Austausch garantiere, dass alle Stimmen gehört und unterschiedliche Vorschläge diskutiert werden können. Die Coronakrise sei eine der grössten Herausforderung der jüngeren Geschichte des Kantons Graubünden. Da dürfe keine Zeit verloren gehen, bis auch die Legislative sich substanziell mit dem Thema befasst.

Diese Einschätzungen der Ausgangslage teilten grundsätzlich auch die Gegner einer Sondersession. Die Hauptargumente gegen eine Sondersession im Mai waren jedoch zeitlicher Natur. Die Zeit für eine angemessene Vorbereitung und Aufarbeitung des vielschichtigen Themas Coronavirus wurde als nicht ausreichend beurteilt, heisst es in der Mitteilung. Zwischen der Sondersession und der nächsten ordentlichen Session im Juni würden überdies lediglich drei Wochen liegen.

Um dennoch einen gebührenden Einbezug des Grossen Rats zu gewährleisten, wurde eine weitere Sitzung der Präsidentenkonferenz mit der Regierung vereinbart. Zudem werden die mit der Vorberatung betrauten Kommissionen eng mit den Departementen zusammenarbeiten und sind aufgefordert, baldmöglichst wieder zu tagen. Nicht zuletzt haben auch die mit einer Sondersession verbundenen zusätzlichen Kosten beim Entscheid eine Rolle gespielt. (hin)