Karneval in Rio: Lula-Hommage löst politische Debatte aus
Mit einer Hommage an den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva beim Karneval in Rio de Janeiro hat eine Sambaschule eine Debatte über vorgezogene Wahlwerbung im Wahljahr ausgelöst. Unter dem Titel «Vom Gipfel des Mulungu entspringt die Hoffnung: Lula, der Arbeiter Brasiliens» zeichnete die Schule «Acadêmicos de Niterói» den Weg des Linkspolitikers vom Metallarbeiter zum Staatschef nach. Die Parade war Teil des ersten Abends der Umzüge der Eliteklasse im Sambodrom, bei dem glitzernde Kostüme, donnernde Trommeln und spektakuläre Festwagen Zehntausende Zuschauer mitrissen.
Debatte über Wahlwerbung
Da Lula bei der Präsidentenwahl im Oktober für eine vierte Amtszeit kandidieren will, hatte die Hommage schon vor der Parade eine öffentliche Diskussion über die Rechtmässigkeit der Aktion ausgelöst. Oppositionsparteien versuchten, den Umzug wegen des Vorwurfs vorgezogener Wahlwerbung mit juristischen Mitteln zu stoppen, scheiterten jedoch vor dem Obersten Wahlgericht. Dieses warnte aber zugleich, der Karneval dürfe kein Raum für unzulässige Wahlpropaganda sein.
Nach brasilianischem Recht darf für einen Kandidaten erst nach offizieller Registrierung der Kandidatur geworben werden. Vorzeitige Aufrufe zur Stimmenabgabe sind unzulässig und können mit Geldstrafen geahndet werden, in schwerwiegenden Fällen drohen Verfahren wegen politischen Machtmissbrauchs. Lula hatte zwar angekündigt, dass er wieder antreten will, ist formal aber noch kein registrierter Kandidat.
Die Parade verfolgte der Staatschef auf der Ehrentribüne der Stadt, begleitet von einer Delegation, die allerdings kleiner ausfiel als zunächst geplant. Mehrere Minister hatten ihre Teilnahme im Vorfeld abgesagt.
Auftakt der Eliteklasse