Jetzt auch noch Zolldebakel: Trumps Niederlagen häufen sich
Es war wie ein Schlag in die Magengrube. Richter des Obersten Gerichtshof der USA entzogen Donald Trump die rechtliche Grundlage für Zölle, die der Präsident gegen zahlreiche Länder verhängt hatte.
Ausgerechnet beim Kernelement seiner Politik in der zweiten Amtszeit muss der 79-Jährige nun diese Blamage hinnehmen. Es droht realer politischer Schaden, das weiss Trump – und versucht, das Blatt in Windeseile wieder zu wenden. Nur wenige Stunden nach der richterlichen Entscheidung kündigt er neue Zölle für alle Länder der Welt an. Erst 10 Prozent, dann legt er noch mal nach und erhöht auf 15 Prozent. Das Signal: Ein Donald Trump lässt sich nicht unterkriegen.
Allerdings – die Zölle sind nicht das einzige Problem des US-Präsidenten. Zuletzt häuften sich seine Niederlagen. Und es drohen weitere Rückschläge – dem Republikaner stehen schwierige Zeiten bevor.
Grundsatzrede vor dem Kongress unter gewaltigem Druck
Das Zoll-Debakel, dessen vollständige Auswirkungen noch unklar sind, kommt ausgerechnet wenige Tage vor Trumps wichtigem Auftritt im US-Parlament. Die State of the Union – die jährliche Grundsatzrede zur Lage der Nation im Kongress – steht Medienberichten zufolge am Dienstagabend (Ortszeit) an. Sie gehört zu den wichtigsten politischen Ansprachen. Diese Bühne würde Trump eigentlich Gelegenheit für einen Befreiungsschlag bieten. Der Unmut vieler Amerikaner ist spürbar, sei es in Umfragen oder auf der Strasse bei Protesten gegen seine aggressive Abschiebe-Politik.
Die Zwischenwahlen am Horizont
Die Augen richten sich zugleich zunehmend auf die im November anstehenden Zwischenwahlen. Die sogenannten Midterms könnten Trump und seinen Republikanern eine Niederlage bescheren und die ohnehin knappen Mehrheiten in beiden Parlamentskammern verloren gehen. Hatten die Demokraten nach der Wahlniederlage ihrer Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris monatelang wie erstarrt gewirkt, wurden sie zuletzt wieder sichtbarer.