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Schweiz & Welt

Sich nicht auf den Lorbeeren ausruhen

Andri Dürst
06.05.2023, 07:00 Uhr
heute um 12:16 Uhr

Derzeit befinde man sich in einer Phase der Konsolidierung, was die Gemeinde­finanzen anbelange, erklärte Wilhelm am Medientreffen. «Ziel ist es, möglichst viel Luft zu holen für die anstehenden Investitionen.» Man komme aus einer Welle mit Rekordinvestitionen – vor allem im Bereich Hochbau – heraus. Derzeit fokussiere man sich vermehrt auf Planungsarbeiten, doch schon in wenigen Jahren stünden weitere grosse Investitionen an. Doch dazu später mehr.

Mehr Steuererträge als vermutet

Für das Jahr 2022 konnte Wilhelm zusammen mit Finanzverwalter Martin Raich einen Ertragsüberschuss von rund 23,9 Millionen Franken vermelden. Budgetiert waren allerdings «nur» rund 6,6 Millionen Franken. «Das Ergebnis ist praktisch identisch mit demjenigen von 2021», ergänzte Martin Raich. Als Gründe für die grosse Differenz zum Budget erklärte er, dass es vor allem ertragsseitig andere Entwicklungen als prognostiziert gegeben habe. So nennt er die höheren Steuererträge (plus 7,1 Prozent gegenüber Budget) als markantesten Faktor. Denn die Auswirkungen der Pandemie seien weniger gravierend gewesen als angenommen. Wilhelm ergänzte, dass auch die Situation auf dem Immobilienmarkt zu höheren Erträgen bei den liegenschaftsbezogenen Steuern geführt hätten. Dies bekam auch die Gemeinde selber zu spüren über: Denn die Verkehrswerte von Liegenschaften im Gemeindebesitz waren um rund 5,6 Millionen Franken ­höher als budgetiert. Diese seien aber bloss als buchhalterische Werte zu verstehen, es seien keine zusätzlichen flüssigen Mittel entstanden, betonte Raich. Auch zu nennen sind auf der Ertragsseite rund 0,8 Millionen Franken, die Bund und Kanton als Covid-19-Beiträge dem Verkehrsbetrieb Davos zukommen liessen.

Aktuelle Entwicklungen widerspiegeln sich

Doch auch aufwandseitig sind einige Abweichungen gegenüber dem Budget zu nennen. So sei beispielsweise die Entwicklung im Kongresswesen erfreulich, was sich in einem tieferen Betriebsbeitrag ans Kongresszentrum niederschlug. Auch der wenige Schnee hatte Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen, denn die Schneeräumung fiel günstiger aus als erwartet. Und auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist in den Zahlen spürbar: Im Sozialbereich mussten weniger Ausgaben getätigt werden, da mehr von Sozialleistungen Abhängige wieder Arbeit ­gefunden hätten. Zu guter Letzt sei auch noch erwähnt, dass teilweise nicht alle budgetierten Investitionen hätten realisiert werden können – einerseits wegen Lieferverzögerungen, andererseits wegen zu wenig internen Ressourcen. Letzterem Umstand ist man vergangene Woche ja bekanntlich entgegengekommen, indem der Grosse Landrat diverse Stellenaufstockungen bewilligte (siehe DZ vom 2. Mai).

Wohnraumproblematik beschäftigt weiter

Auch wenn der Landammann nochmals betonte, dass die Gemeinde finanziell gut dastehe, so mahnte er doch zur Vorsicht. Denn es gelte, vier grosse Punkte zu meistern: «Erstens im Bereich Tiefbau, sprich Strassen sowie Wasser- und Abwasser. Das wird uns bis Anfang der 2030er-Jahre beschäftigen. Zweitens die Neugestaltung des Ortszentrums Dorf. Drittens die Sanierung des Spitals, deren Umfang allerdings noch in Evaluation ist. Und viertens ist es die Wohnraumstrategie». Zu letztgenanntem hielt Wilhelm fest, dass mit der aktuellen Situation wie erwähnt höhere Fiskalerträge zu verbuchen seien. «Das ist rein aus Sicht der Gemeindekasse erfreulich, aber nur eine Seite der Medaille. Denn für die Bevölkerung ist die Situation problematisch. Um dem mit effizienten Massnahmen entgegenzuwirken, sind Ausgaben der Gemeinde nötig.»

Zum Spital hielt er fest, dass in den nächsten Jahren insgesamt 9,2 Millionen Franken eingeplant seien, das Ganze aber wohl kostspieliger werde. Und zur Neugestaltung Ortszentrum Dorf fügte er an, dass diese ohne Fremdfinanzierung nicht realisierbar sei. «Doch auch ohne dieses Projekt gibt es mittelfristig nur wenig Spielraum für zusätzliche, noch nicht ­geplante Investitionen.»

Wohl eine Steuersenkung ab nächstem Jahr

Bekanntlich sprach sich das Ortsparlament im vergangenen Jahr für eine Steuersenkung auf 95 Prozent ab dem Jahr 2024 aus, obschon sich der Kleine Landrat dagegen wehrte und erst ab 2025 eine Senkung ins Auge fassen wollte. Ob das gute Ergebnis von 2022 nun die Sicht der Steuersenkungsbefürwortern untermauere, wollte die DZ vom Landammann wissen. Dieser meinte, dass man die Steuersenkung erst dann habe umsetzen wollen, wenn die Auswirkungen von Covid-19 klar gewesen seien. Nun habe man festgestellt, dass sich die Wirtschaft glücklicherweise schneller erholt habe. Gemäss dem Auftrag des Grossen Landrates werde man nun das angepasste Budget für 2024 ausarbeiten, welches im September der Legislative vorgelegt werde und dann im November oder Dezember vor das Volk komme.

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