Iran: Hormus-Sperre als Hebel gegen Sanktionen

Der Iran nutzt die Sperrung der Strasse von Hormus nach eigenen Angaben gezielt als politisches Druckmittel gegen internationale Sanktionen. Wie der Erste Vizepräsident Mohammed-Resa Aref laut Nachrichtenagentur Fars sagte, sei Teheran durch die Verwaltung der Meerenge in der Lage, allen wirtschaftlichen Strafmassnahmen standzuhalten. Das Ende des Krieges mit den USA und Israel wird aus Sicht von Aref mit einem Ende der Sanktionen zusammenfallen.

Nach Auffassung des Vizepräsidenten liegt die Verwaltung der Wasserstrasse völkerrechtlich in der alleinigen Verantwortung des Irans. Diese Aussage ist aber höchst umstritten und entspricht nicht der herrschenden internationalen Rechtsauffassung.

Der Iran unterliegt seit Jahren einem Geflecht von internationalen Strafmassnahmen – unter anderem des UN-Sicherheitsrats, der USA und der EU. Die Sanktionen hängen unter anderem mit dem Atom- und Raketenprogramm sowie schweren Menschenrechtsverletzungen zusammen. Die USA begründen ihre Iran-Sanktionen auch mit Terrorismus, Unterstützung regionaler Stellvertreter sowie destabilisierenden Aktivitäten im Nahen Osten.