Im Kanton St. Gallen geistert falsches Stimmmaterial herum

von Fabio Wyss

In diesen Tagen erhalten die Wahlberechtigten in See-Gaster ihre Abstimmungsunterlagen. Oder zumindest einen Teil davon. Für die Nationalratswahlen am 20. Oktober fehlen nämlich die Listen mehrerer Parteien. Gleichzeitig kommen andere Listen doppelt vor.

16 Fälle bekannt

Bis jetzt sind die Gemeinden Oberbüren, Niederhelfenschwil, Eggersriet und Wil davon betroffen. Es bleibt unklar, ob die Problematik auch in See-Gaster auftritt, da in diversen Gemeinden die Wahlunterlagen noch gar nicht verschickt wurden. Bis jetzt sind der Staatskanzlei des Kantons St. Gallen 16 Fälle bekannt. Ungewissheit bleibt, wie Vizestaatssekretär Benedikt van Spyk auf Anfrage bestätigt: «Es kann verschiedene Gemeinden betreffen, die Stimmzettel sind nämlich nach Namen sortiert.»

Betroffene müssen sich melden

In einer Medienmitteilung, die gestern publiziert wurde, ruft die Staatskanzlei die Bevölkerung dazu auf, «die zugestellten Stimmzettel-Sets so bald als möglich auf deren Vollständigkeit hin zu prüfen». Sollten einzelne Listen fehlen, können sich Betroffene bei der Wohnortgemeinde melden. Die vollständigen Abstimmungsunterlagen beinhalten 25 Wahllisten sowie den leeren Stimmzettel.

Der Grund für das Malheur liegt anscheinend an technischen Problemen. Dies geht aus einem schriftlichen Bericht der zuständigen Druckerei hervor. Die Druckerei geht aufgrund ihrer Untersuchungen davon aus, dass nur eine sehr geringe Anzahl an unvollständigen Stimmzettel-Sets hergestellt wurde. Die Gemeinden sind angewiesen, fehlerhaftes Stimmmaterial zu ersetzen.