Grüne sind besorgt über den Gewässerschutz im Kanton St. Gallen
Die Grünen der Region Rorschach haben die Wirksamkeit des Gewässerschutzes im Kanton St. Gallen kritisiert. Der Vorfall in Thal SG vom vergangenen Donnerstag reihe sich in eine besorgniserregende Serie von Gewässerverschmutzungen ein.
Die Partei zeigt sich in einer Mitteilung besorgt über die Häufung solcher Vorfälle in der Region Rorschach. In der vergangenen Woche wurde in einem Betrieb in Thal SG tensidhaltiges Reinigungsmittel in einen Meteorwasserschacht entsorgt. Daraufhin bildete sich Schaum in einem Bach. Die Polizei teilte mit, sie werde die verantwortlichen Personen anzeigen.
Die Gewässerverschmutzung ist gemäss Grünen das Ergebnis jahrelangen Ignorierens des Problems und die Folge systematischer Vollzugslücken. Weder Prävention noch Kontrolle würden funktionieren. Die Partei erwähnt in ihrer Mitteilung unter anderem drei Vorfälle der vergangenen Jahre, bei denen es in Goldach zu Gewässerverschmutzungen mit giftigen Chemikalien durch den Verpackungskonzern Amcor gekommen ist.
Aktionsplan erarbeitet
Daraufhin erarbeitete der Kanton St. Gallen einen Aktionsplan zur Vermeidung von Umweltverschmutzungen. Der Plan sah neben verschiedenen Massnahmen auch drei zusätzliche Stellen beim Kanton für Betriebskontrollen, Gewässeruntersuchungen und Ursachenermittlung vor.
«Doch die Umsetzung dieses Punkteplans wurde vergangenen Dezember durch die bürgerliche Kantonsratsmehrheit aus Mitte, FDP und SVP gestrichen», schrieben die Grünen weiter. Diese setze weiterhin auf Eigenverantwortung der Betriebe, obwohl sich dieser Ansatz als ungenügend erwiesen habe.
Die Grünen fordern verstärkte Massnahmen und eine systematische Überprüfung der Entsorgungspraktiken von Firmen. Umweltverschmutzung müsse ausserdem spürbare Konsequenzen haben. Eine Maximalbusse von 5000 Franken habe keine abschreckende Wirkung.