Grosse Razzia in drei Ländern bei rechtsextremem Verlag

Rechte Propaganda und Verdacht auf Volksverhetzung – in mehreren Teilen Deutschlands sowie in Polen und Spanien hat es Razzien gegen den rechtsextremen Verlag «Der Schelm» gegeben.

Dieser soll unter anderem Publikationen mit antisemitischen und volksverhetzenden Inhalten vertreiben. Darunter seien auch Schriften, in denen der Holocaust geleugnet wird, berichteten in Deutschland die Staatsanwaltschaft Karlsruhe und das Landeskriminalamt (LKA) des Bundeslandes Baden-Württemberg. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) berichtete zuerst über den Einsatz.

Gegen acht Beschuldigte wird der Mitteilung zufolge ermittelt, insbesondere wegen des Verdachts der – gemeinschaftlich begangenen – Volksverhetzung in mindestens 488 Fällen. Im Fokus der Behörden stehe dabei ein 61-Jähriger, der derzeit in Russland vermutet wird. Festgenommen wurde niemand, wie eine LKA-Sprecherin sagte. Der Verlag äusserte sich auf Anfrage nicht.

Nazi-Material sichergestellt

Laut Mitteilung wurden insgesamt zehn Wohnungen und Geschäftsräume in fünf deutschen Bundesländern sowie insgesamt vier Räumlichkeiten in Spanien und Polen durchsucht. Dabei seien NS-Devotionalien, Propagandamaterialien, Druckerzeugnisse, elektronische Datenträger und andere Beweismittel sichergestellt worden. Bei den deutschen Bundesländern handelt es sich um Baden-Württemberg, Brandenburg, Sachsen, Bayern und Nordrhein-Westfalen.

Volksverhetzende Schriften verbreitet

Laut RBB sind unter den Beschuldigten zwei Druckereibesitzer, ein Grafiker sowie ein IT-Spezialist und der Besitzer eines Business-Centers. In Polen liessen die Ermittler dem Bericht zufolge per Amtshilfe eine Druckerei und in Spanien eine Lagerhalle sowie Privat- und Firmenräume durchsuchen.

Es gehe um einen Verlag mit Onlineversand, der seit mindestens zehn Jahren rund 100 Nachdrucke von antisemitischen Büchern und Schriften aus der Zeit des Nationalsozialismus sowie rassistische und den Holocaust leugnende Veröffentlichungen verbreitet, deren Vertrieb in Deutschland verboten ist.