Griechenland setzt bei Rückführungszentren auf Abschreckung

Griechenland treibt die Schaffung von Rückführungszentren für abgelehnte Asylbewerber in Drittländern ausserhalb der EU voran.

Diese sollen «idealerweise in afrikanischen Staaten entstehen, die bereit wären, abgelehnte Asylbewerber aufzunehmen», sagte Migrationsminister Thanos Plevris im griechischen Fernsehen (ERT).

Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt hatte im Januar erklärt, dass Deutschland in einer Arbeitsgruppe mit Griechenland, Österreich, Dänemark und den Niederlanden Vereinbarungen für solche Rückführungszentren getroffen habe. Zusammen solle ein Fahrplan erarbeitet werden, mit welchen Drittstaaten «innovative Modelle» entwickelt werden könnten. Auch Plevris nannte nun diese Partner-Länder in der EU.

Auf europäischer Ebene wollen die gesammelten EU-Staaten die Rechtsgrundlagen dafür schaffen, um in Drittstaaten Rückführungszentren einrichten zu können.

Wirkung auf potenzielle Migranten

Ziel sei es, Menschen, deren Asylanträge abgelehnt werden und die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden könnten, in diesen Zentren unterzubringen, sagte der griechische Minister. Er betonte, dass bereits die Aussicht auf eine Rückführung in ein solches Drittland abschreckend auf potenzielle Migranten wirken könne. Er kündigte an, das Konzept in den kommenden Monaten in Abstimmung mit der europäischen Rückkehrgesetzgebung weiter auszuarbeiten.

Gleichzeitig räumte der griechische Migrationsminister ein, dass das grundlegende Problem für sein Land weiterhin die geringe Zahl tatsächlicher Rückführungen sei. Griechenland führe zwischen 5.000 und 7.000 Migranten jährlich zurück – eine Zahl, die angesichts der mehr als 40.000 ankommenden Migranten im Jahr als unzureichend angesehen werde.