Glarner Richter richten neu

In Glarus gibt es seit vielen Jahren verschiedene Gerichte. Das soll auch weiterhin so blieben, jedoch gibt es einige Anpassungen, wie es in einer Mitteilung heisst.

Grund dafür ist die Auslastung des Ober- und Kantonsgerichts. Seit Jahren hätten diese viel zu tun und die Verfahren würden oft zu lange dauern. Das Verwaltungsgericht hingegen könne seine Fälle pünktlich erledigen. Daher liegt der Schwerpunkt der Anpassungen nur beim Ober- und Kantonsgericht. Detailliert geht es um folgende Änderungen.

Mehr Richter und mehr Flexibilität

Beim Ober- und Kantonsgericht wird die Stelle eines Vizepräsidiums in Teilzeit geschaffen. Für das Kantonsgericht bedeutet dies, 80 Stellenprozent mit drei Richterinnen und Richter. Beim Obergericht soll das Vizepräsidium mit 50 Stellenprozent ausgestattet werden. Für die neuen Stellen sollen juristisch ausgebildete Personen an der Landsgemeinde gewählt werden. Die Kosten dieser Anpassungen belaufen sich auf 265'000 Franken pro Jahr. 

Ebenfalls im Rahmen dieser Überarbeitungen soll im Milizrichtersystem sichergestellt werden, dass die Verfahren neu von einer Juristin oder einem Juristen geleitet werden. Denn Milizrichterinnen und- richter sind häufig nicht juristisch ausgebildet. Auch sollen die Spruchkörper beim Ober- und Kantonsgericht, also jene Personen, die für bestimmte Rechtsstreitigkeiten zuständig sind, nur noch zu dritt arbeiten und nicht mehr zu fünft. Lediglich noch bei schwerwiegenden Fällen im Obergericht dürften fünf Personen entscheiden.

Landsgemeinde ausschlaggebend

Im Vergleich mit anderen Kantonen seien diese personellen Anpassungen im kantonalen Vergleich angemessen, heisst es in der Mitteilung weiter. Die kantonale Regierung schickt die Vorlage also in eine Vernehmlassung. Geplant ist, dass die Anpassungen am 1. Juli 2022 in Kraft treten. Die Wahl der Richterinnen und Richter erfolge voraussichtlich an der Landesgemeinde 2022.