Glarner Obergericht muss 17 Strafbefehle überarbeiten

Bei Geschwindigkeitsmessungen im Kanton Glarus ist den vergangenen Jahren einiges schief gelaufen. Nachdem die Kantonspolizei Glarus Ende März bereits Schwächen bei den Geschwindigkeitskontrollen am Kerenzerberg einräumte, stehen nun Radarkontrollen in Matt im Fokus.

Konkret geht es um Geschwindigkeitsmessungen auf der Sernftalstrasse auf der Höhe des Truppenparkplatzes. 17 Strafbefehle müssen gemäss einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung der Staats- und Jugendanwaltschaft Glarus dem Obergericht zur Prüfung einer Revision unterbreitet werden. Gemäss Schätzungen der Staatsanwaltschaft müssen rund 15'000 Franken an die Betroffenen zurückbezahlt werden.

Mehrere Messungen betroffen

Betroffen sind Geschwindigkeitsmessungen im Oktober und Dezember 2023, im November und Dezember 2024 sowie am 6. Januar 2025. Diese führten zu verschiedenen Strafbefehlen. Ein betroffener Fahrer focht den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft an. Das Obergericht hob gemäss Mitteilung den ursprünglichen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft am 9. April auf und fällte einen neuen Entscheid.

Das Obergericht kam zum Schluss, dass der fraglichen Geschwindigkeitsmessungen an der genannten Örtlichkeit zu Unrecht eine Höchstgeschwindigkeit von 60 statt 80 Kilometer pro Stunde zugrunde gelegt worden war. Die Staatsanwaltschaft zeigte sich nach der Prüfung der Urteilsbegründung einverstanden mit dem Urteil. Sie hielt fest: «Die Staatsanwaltschaft erachtet es unter dem Gleichbehandlungsgedanken als ihre Verantwortung, auch die übrigen potenziell gleichgelagerten Fälle neu beurteilen zu lassen.»

Nicht betroffen sind gemäss Mitteilung Ordnungsbussenverfahren. Solche Verfahren seien gesetzlich nicht revisionsfähig. Zudem seien die entsprechenden Personendaten nach der Bezahlung gelöscht worden. Nachträgliche Überprüfungen oder Rückerstattungen seien deshalb in diesen Fällen nicht möglich.

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