Geheimdienst sieht Deutschland im «Schattenkrieg» mit Russland

Deutschland muss aus Sicht seiner Geheimdienste vor allem mit Blick auf die Bedrohung durch Russland deutlich widerstandsfähiger werden.

«Russland führt einen Schattenkrieg gegen uns», sagt der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Martin Jäger, während einer öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages in Berlin. Es gehe dabei etwa um Einschüchterungsversuche.

Niedrigschwellige Aktionen gegen einzelne Mitgliedstaaten der Nato seien keine Ausnahme mehr. In dieser Lage seien die Nachrichtendienste «die erste Verteidigungslinie».

Seit dem Sommer habe sich die russische Kriegsführung gegen die Ukraine deutlich verschärft. Gleichzeitig versuche Russland, Rüstungslieferungen zu unterbinden.

Planungen für Tötungsdelikte gehören zum Repertoire

Russland zeige Bereitschaft zu Sabotage und Tötungsdelikten, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen. Das Spektrum umfasse auch Desinformation und Anschlagsversuche wie auf dem Flughafen Halle/Leipzig. Dort war Anfang August eine mit Sprengstoff präparierte Drohne neben ukrainischen Frachtmaschinen entdeckt worden.

«Wir konnten bereits Abwehrerfolge erzielen», fügte er hinzu. Doch die Lage verschärfe sich weiter, weshalb die deutschen Nachrichtendienste ihre Fähigkeiten an die anderer europäischer Partnerdienste anpassen müssten.

Sitzungen des Kontrollgremiums sind grundsätzlich geheim