Früherer Nato-Chef wirbt für Aufbau von neuem Staatenbündnis
Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen wirbt für ein neues Bündnis demokratischer Staaten, das notfalls auch den USA die Stirn bieten kann. «Seit meiner Kindheit habe ich die USA bewundert und die Vereinigten Staaten als natürliche Führungskraft der freien Welt betrachtet», sagte Rasmussen zum Copenhagen Democracy Summit an diesem Dienstag dem Nachrichtenagentur-Netzwerk Democracy News Alliance (DNA), dem auch die Deutsche Presse-Agentur angehört. Nun scheine es aber so, dass US-Präsident Donald Trump sein Land aus dieser Rolle zurückziehe. «Deshalb brauchen wir eine neue Führungskraft der freien Welt», sagte er.
Als Wunschmitglieder für die neue Allianz sieht der Däne Rasmussen neben der EU, Grossbritannien, Japan und Kanada auch die Länder Australien, Neuseeland und Südkorea. Sie könnte demnach in Anlehnung an die bereits existierende Gruppe der G7-Gruppe der führenden westlichen Industriestaaten D7 genannt werden, wobei das D für Demokratie stehen soll.
Gemeinsam gegen wirtschaftlichen Zwang
«Wenn wir gemeinsam handeln, wenn wir unsere Kräfte bündeln und geschlossen auftreten, dann stellen wir eine beeindruckende Macht dar», sagte Rasmussen, der vor seiner Zeit als Nato-Generalsekretär (2009–2014) viele Jahre auch dänischer Ministerpräsident (2001–2009) war. Wenn man wirtschaftlichem Zwang ausgesetzt sei und darauf gemeinsam reagiere, werde das in Peking oder im Fall der Fälle auch in Washington für Respekt sorgen. Dafür könne innerhalb der D7-Allianz angelehnt an die berühmte Beistandsklausel der Nato ein wirtschaftlicher Artikel 5 formuliert werden, nach dem ein ökonomischer Angriff auf einen als Angriff auf alle betrachtet werde.
Konkret sollten über das prodemokratische Bündnis beispielsweise auch internationale Normen und Standards für den Einsatz neuer Technologien festgelegt und Abhängigkeiten bei der Rohstoffversorgung verringert werden. Zudem gelte es, gemeinsam im Globalen Süden zu investieren, um eine Alternative zu chinesischen Investitionen zu schaffen.
«Und innerhalb eines solchen Bündnisses wären Drohungen gegeneinander selbstverständlich inakzeptabel», fügte Rasmussen mit Blick auf das US-Vorgehen gegen Dänemark im Grönland-Konflikt hinzu. Ein solches Verhalten schade den Demokratien der Welt und diene nur den Interessen von Autokraten wie Russlands Präsidenten Wladimir Putin. «Meine grösste Sorge gilt derzeit dem unberechenbaren Verhalten der Trump-Regierung», sagte der 73-Jährige.