Expertengremium klärt Beziehung zwischen Bundesrichtern

Was passiert, wenn sich zwei Gerichtsmitglieder nach Amtsantritt näherkommen? Nachdem die Beziehung zwischen zwei Bundesrichtern bekannt geworden war, hat die Verwaltungskommission des Bundesgerichts zwei Experten mit der Klärung dieses «Sachverhalts» beauftragt.

Die Unabhängigkeit des Bundesgerichts müsse auf allen Ebenen gewahrt werden, schrieb dieses am Donnerstag in einer Mitteilung.

Nachdem die Beziehung zwischen Bundesrichterin Beatrice van de Graaf und Bundesrichter Yves Donzallaz öffentlich geworden war, hat die Verwaltungskommission des Bundesgerichts entschieden, zur unabhängigen Klärung ein Expertengremium einzusetzen. Eine Professorin der Universität Genf und ein ehemaliger Präsident des Kantonsgerichts Waadt sollen der Verwaltungskommission Bericht erstatten.

Für Mittwoch werden alle Bundesrichterinnen und Bundesrichter zu einer ausserordentlichen Versammlung einberufen. Dabei sollen «unmissverständliche Verhaltenserwartungen» festgelegt werden – für den Fall, dass sich zwischen Gerichtsmitgliedern eine nähere Beziehung ergibt.