EU-Länder einig bei Haltung zu Cookie-Abfragen im Internet

Digitalpolitik

In der Debatte um die umstrittenen Cookie-Banner haben sich die EU-Staaten auf eine gemeinsame Position geeinigt. Die Mitgliedsländer lehnen einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Reduzierung aufploppender Cookie-Abfragen im Internet ab.

Die Brüsseler Behörde hatte vorgeschlagen, dass Internetnutzer ihre Einstellungen zu Cookies auf dem eigenen Gerät speichern können sollten. Diese Einstellung würde dann automatisch an die Seiten übermittelt werden, anstatt immer wieder manuell zuzustimmen oder abzulehnen.

Um den Nutzern dennoch mehr Abfragen zu ersparen, wollen die Mitgliedsländer laut Mitteilung mehr Ausnahmen für die Betreiber von Internetseiten schaffen. Demnach soll es den Anbietern ohne vorherige Einwilligung ihrer Besucherinnen und Besucher erlaubt sein, Cookies zur Diensterbringung, Reichweitenmessung oder IT-Sicherheit zu nutzen.

Bevor Änderungen in Kraft treten können, müssen Vertreter der EU-Staaten und Abgeordnete des Europaparlaments eine Einigung finden. Eine Positionierung des EU-Parlaments gibt es aber bislang nicht. Da neben Cookie-Bannern auch zahlreiche andere Änderungen an Digitalgesetzen diskutiert werden müssen, könnten die Verhandlungen Wochen oder Monate dauern.