EU erwartet bis Mittwoch Ende von Druschba-Konflikt
Die Wiederaufnahme des Betriebs der umstrittenen Druschba-Pipeline für russische Öllieferungen nach Ungarn und in die Slowakei steht offensichtlich kurz bevor. EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos sagte am Nachmittag im Europäischen Parlament, es könnte bereits diese Woche so weit sein. Kurz darauf kündigte die zyprische EU-Ratspräsidentschaft an, für diesen Mittwoch den letzten Beschluss für ein seit Monaten geplantes 90-Milliarden-Euro-Darlehen für die Ukraine zu planen. Dieses war bislang von Ungarn blockiert worden, um die Wiederaufnahme des Pipeline-Betriebs zu erzwingen.
Ungarns bisheriger Regierungschef Viktor Orban hatte der Ukraine dabei vorgeworfen, eine Wiederaufnahme russischer Öllieferungen über die Druschba-Pipeline aus politischen Gründen zu blockieren. Diese führt von Russland über Belarus und die Ukraine nach Ungarn und in die Slowakei. Die Regierung in Kiew wies die Vorwürfe zurück und betonte, die Pipeline müsse nach russischen Luftangriffen im Januar repariert werden.
Am Sonntag hatte Orban mitgeteilt, er habe über Brüssel eine Andeutung aus der Ukraine erhalten, dass diese bereit sei, die Öllieferungen bereits an diesem Montag wieder aufzunehmen, wenn Ungarn seine Blockade des EU-Darlehens aufhebe. Er schrieb dazu: «Sobald die Öllieferungen wiederaufgenommen sind, werden wir der Genehmigung des Darlehens nicht mehr im Wege stehen.»
Das frische Geld soll den dringendsten Finanzbedarf der Ukraine decken und dem Land eine Fortsetzung seines Abwehrkampfes gegen Russland ermöglichen. Die Mittel sollen über gemeinsame EU-Anleihen am Kapitalmarkt finanziert und durch Spielräume im langfristigen EU-Haushalt abgesichert werden. In diesem Jahr sollen 45 Milliarden Euro fliessen, im kommenden Jahr noch einmal bis zu 45 Milliarden Euro.