Erste ausserordentliche Session und viele Erwartungen
Der Notstand, der wegen des Coronavirus einberufen wurde, bedeutete unter anderem auch, dass der Bundesrat nun seit sieben Wochen das Ruder alleine in der Hand gehalten hat und ohne Parlament funktionierte und bestimmte. Am Montag beginnt nun die erste Session seit Beginn der aussergewöhnlichen Lage und das Parlament ist vom Bundesrat wieder eingeladen, mitzubestimmen. Die Session findet allerdings nicht wie üblich im Bundeshaus statt, sondern in der Bernexpo, wo genügend Platz zur Verfügung steht, den nötigen Abstand einzuhalten. Radio Südostschweiz hat bei drei Bündner Nationalräten nachgefragt. Wie sehen sie die Situation?
Die Arbeit wartet
SP-Nationalrat Jon Pult meint: «Aus meiner Sicht ist es dringend nötig, dass das Parlament nach dem Abbruch im März die Arbeit wieder aufnimmt.» Dieser Sicht schliessen sich auch die Nationalräte, Magdalena Martullo-Blocher, SVP, und Martin Candinas, CVP, an, denn «der Bundesrat hat eine gute Arbeit gemacht, aber er muss sich auch die Meinung des Parlamentes anhören», so Candinas.
Wenn es um Erwartungen geht, unterscheiden sich die Aspekte der drei Nationalräte aber. Während Martullo-Blocher hofft, dass weitere Betriebe wieder öffnen können, erwartet Pult, dass finanzielle Lösungen für die systemrelevanten Kitas gefunden werden. Candinas hingegen erwartet, dass die fälligen Kredite gesprochen werden. Schlussendlich aber hoffen alle drei Nationalräte, bessere Beschlüsse zu den Antworten des Bundesrates auf die Pandemie und Wirtschaftskrise zu finden.
Die viertägige Session bedeutet für die Parlamentarier unter anderem, mit vielen Menschen zusammenzukommen und sich damit also einem höheren Risiko auszusetzen, das Coronavirus einzufangen. «Ich habe keine Angst, denn der nötige Abstand kann man gut einhalten», so Candinas und auch Pult sagt: «Ich denke nicht, dass das Risiko hoch ist, sich in der Expo-Halle anzustecken.» Martullo-Blocher hingegen werde mit Schutzmaske an der Session teilnehmen, um ganz sicher zu gehen, sagt sie gegenüber Radio Südostschweiz.