Ems diskutiert Steuersenkung nach überraschendem Gewinn
Von Claudio Willi
Der Emser Gemeindepräsident Erich Kohler freute sich, dem Gemeinderat von Domat/Ems an dessen Sitzung am Montagabend mit der Jahresrechnung 2021 «ein sehr gutes Jahresergebnis» präsentieren zu können. Dieses weist bei Aufwendungen von rund 33,8 Millionen einen Ertragsüberschuss von 4,8 Millionen auf, budgetiert war ein Defizit von 63'000 Franken.
Eine hohe Ausgabendisziplin – in sechs Bereichen wurden insgesamt 1,6 Millionen Franken eingespart – führten zu dem sehr guten Jahresergebnis. Dazu beigetragen hatten vor allem auch ausserordentliche Einnahmen von rund 1,3 Millionen Franken bei den Spezialsteuern. Ebenso wirkten sich Buchgewinne im Finanzvermögen von rund einer Million positiv aus. Da im Parlament bei Ertragsüberschüssen oft moniert wurde, zu pessimistisch budgetiert zu haben, wies Kohler auf die «Punktlandung» bei den Steuern der juristischen Personen und natürlicher Personen hin. Die Jahresrechnung entspreche bei natürlichen und juristischen Personen (mit rund zehn und acht Millionen) sehr genau dem Budget.
Anstoss für Steuerfussdebatte
In der Diskussion zeigten sich die Sprecher der Fraktionen sehr erfreut über die Finanzlage der Gemeinde, wobei die guten Zahlen natürlich auch immer Wünsche wecken. Die Millionengewinne machten es jetzt «unumgänglich», die Steuern zu reduzieren, so Stephan Schwager (FDP). Auch für die SVP besteht «viel Luft für Steuersenkungen», sagte Stefan Theus. Nach dem «extrem hohen Gewinn» im zweiten Krisenjahr müsse dem Steuerzahler jetzt etwas zurückgegeben werden.
Gemeindepräsident Kohler wies darauf hin, bei der Rechnungsablage werde bewusst keine Diskussion um einen künftigen Steuersatz geführt. Diese wird das Parlament auch aufgrund einer Interpellation von Ruben Durisch (SVP) bestreiten können. Damit wird der Gemeindevorstand zur Prüfung der «finanziellen und der zukünftigen steuerlichen Situation» aufgefordert. Unter anderem sollen Szenarien bei einer Entlastung der Steuern für natürliche Personen um fünf oder zehn Prozent aufgezeigt werden. Über den Verlauf der Interpellation werden Vorstand und Parlament entscheiden. Jahresbericht und Jahresrechnung 2021 wurden einstimmig verabschiedet.