Deutschland will Minenjagdboote und Luftaufklärung anbieten
Der deutsche Kanzler Friedrich Merz will bei den Beratungen über eine mögliche Militärmission zur Sicherung der Strasse von Hormus am Freitag in Paris ein konkretes Angebot für eine deutsche Beteiligung machen.
So soll Deutschlands Bundeswehr für eine solche Mission nach einem Ende der Kampfhandlungen Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Luftaufklärung bereitstellen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus Regierungskreisen erfuhr.
Bundeswehr verfügt über acht Minenjagdboote
Die Bundeswehr verfügt derzeit über acht Minenjagdboote und zwei Minentauchereinsatzboote. Wie viele davon zum Einsatz kommen könnten, ist noch unklar. Zahlen will Merz den Angaben zufolge am Freitag noch nicht nennen. Die mehr als 50 Meter langen Minenjagdboote des deutschen Militärs sind mit einer Stammcrew von 42 Soldaten besetzt, die durch Minentaucher erweitert werden kann.
Für die Luftaufklärung hat die Marine zwei Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon zur Verfügung, die mit Radar, akustischen Systemen und hochauflösende Optiken ausgestattet sind und in der Regel elf Soldaten an Bord haben. Wie bei solchen Einsätzen üblich, würde ein Versorgungsschiff die Minenräumer begleiten.
Mehrere Bedingungen für den Einsatz
Für einen solchen Einsatz müssen aus Sicht der Regierung aber zunächst mehrere Bedingungen erfüllt werden.
* Die wichtigste Bedingung ist eine Waffenruhe im Iran-Krieg. Ein Einsatz während laufender Kampfhandlungen ist für Berlin ausgeschlossen
* Zudem muss der Einsatz völkerrechtlich abgesichert werden, «idealerweise» durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrats, wie es aus Regierungskreisen heisst.
* Die dritte Bedingung ist ein «belastbares militärisches Konzept» zu dessen Erarbeitung die Konferenz in Paris dient. Aus deutscher Sicht gehört auch eine «signifikante» Unterstützung der Mission durch US-Streitkräfte dazu. Macron stellt sich dagegen einen Einsatz ohne die Kriegsparteien vor, zu denen neben den USA und Iran auch Israel gehören.