Deutschland kehrt in den UN-Menschenrechtsrat zurück

Deutschland gehört ab nächstem Jahr wieder dem UN-Menschenrechtsrat an. Die Mitglieder der UN-Vollversammlung in New York gaben der Bundesrepublik Deutschland bei der entsprechenden Abstimmung 163 Stimmen, deutlich mehr als die notwendige Mehrheit. Neben Deutschland wurden auch Irland, Brasilien, Burundi, die Dominikanische Republik, Ghana, Japan, Kuwait, Jordanien, Nepal, Nigeria, die Republik Moldau, die Ukraine, Uruguay und Sambia für die Periode 2027 bis 2029 in das in Genf tagende Gremium gewählt.

Deutschland und Irland hatten sich um die beiden von Westeuropa zu besetzenden Plätze beworben. Da es keine Gegenkandidaten gab, galt die Wahl als sicher.

Bundesaussenminister Johann Wadephul erklärte nach der Wahl, Deutschland werde die Mitgliedschaft nutzen, «um gemeinsam mit unseren Partnern den Menschenrechtsrat zu stärken und den Schutz von Menschenrechten weltweit zu verbessern».

Deutschland wird bereits zum sechsten Mal Mitglied des vor 20 Jahren gegründeten Gremiums. Zuletzt gehörte es von 2023 bis 2025 dem Menschenrechtsrat an. Mit einer Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat war Deutschland Anfang Juni dagegen gescheitert. Bei der entsprechenden Abstimmung war Deutschland den EU-Staaten Portugal und Österreich unterlegen. Anschliessend hatte es eine Diskussion über den Sinn der hohen deutschen UN-Beiträge gegeben.