Das Laub von Nachbars Baum
von Flavia Brechbühl, Präsidentin Svit Graubünden
Der Laubfall ist eine Immission im Nachbarschaftsrecht, die immer wieder zu Zwist führt. Man unterscheidet grundsätzlich zwischen positiven und negativen Immissionen sowie zulässigen und unzulässigen beziehungsweise übermässigen Immissionen. Zu den positiven Immissionen zählen Rauch, Abgase, Staub, Lärm, Abwasser usw. Demgegenüber behindern negative Immissionen das Nachbargrundstück dadurch, dass sie den Bewohnern etwas entziehen, z. B. Aussicht, Grundwasser und Lichteinfall.
Mit dem Laubfall kommt der Streit
Gemäss Gesetz sind Einwirkungen vom Nachbargrundstück – das sind beispielsweise Blätter – vom Verursacher zu beseitigen, wenn diese übermässig sind (Art. 684 ZGB). Nur wenn eine übermässige Immission vorliegt, muss der Laub-fall nicht akzeptiert werden. Selbst durch Laub verstopfte Dachrinnen oder der Aufwand zur Beseitigung aus dem Garten und vom Dach müssen kein zwingendes Indiz für eine übermässige Immission sein. Die Abgrenzung erfolgt nach Massgabe der Intensität, die sich nach objektiven Kriterien richtet. Ob eine Einwirkung übermässig ist, wird nach Lage und Beschaffenheit des Grundstücks sowie nach Ortsgebrauch beurteilt. Da das Laub nur während einer begrenzten Zeit anfällt und damit kein dauerhafter Zustand ist, hat das Bundesgericht in konstanter Rechtssprechung entschieden, dass diese und anderweitige pflanzliche Immissionen im Herbst grundsätzlich als ortsüblich gelten und geduldet werden müssen.
Das Obst des Nachbarn pflücken?
Ragen fruchttragende Äste und Sträucher auf das Nachbargrundstück und duldet dieser das Überragen, so hat er ein Recht auf die an ihnen wachsenden Früchte (Anries). Das heisst, der Nachbar darf die Früchte von dem Teil der Äste und Zweige pflücken und verwenden, die auf sein Grundstück ragen. Wachsen jedoch Kräuter oder Salatblätter ins nachbarschaftliche Grundstück hinüber, dürfen diese nicht gepflückt werden. Diese Pflanzenteile gehören dem Pflanzenbesitzer. Der Nachbar kann überragende Äste und eindringende Wurzeln kappen und für sich behalten, wenn sie sein Eigentum schädigen und auf seine Beschwerde hin nicht binnen angemessener Frist beseitigt werden (Art. 687 ZGB). Das Kappen der Äste muss immer auf dem eigenen Grundstück vorgenommen werden.