Chur befasst sich mit dem Hausärzte-Engpass
D er Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 5. März auf den ersten Blick einiges zu tun. Doch viele der 15 Traktanden sind nur Gesuche des Stadtrates, die Frist für eine Antwort zu erstrecken, oder es handelt sich nicht um Programmpunkte, die eine Abstimmung erfordern. Trotzdem dürften einige Themen für Diskussionen sorgen.
Hausärztemangel
Darum geht es:
Ein Auftrag von Walter Hegner (SVP) möchte, dass der Stadtrat Massnahmen aufzeigt, um dem Mangel an Hausärztinnen und Hausärzten entgegenzuwirken. Nach Ansicht des Stadtrates ist die medizinische Grundversorgung durch Hausärztinnen und Hausärzte aktuell noch sichergestellt. Es zeichne sich jedoch ein Engpass in den nächsten fünf bis zehn Jahren ab, weil eine grössere Anzahl Hausärztinnen und Hausärzte in Pension gehe. Der Stadtrat ist für eine Überweisung des Auftrages, er will diesen aber anpassen. Der Stadtrat möchte die Sicherstellung der gesundheitlichen Grundversorgung im Rahmen des Alterskonzeptes 2025 dem Gemeinderat vorlegen. Die Behandlung dieses Geschäfts ist noch für das Jahr 2020 vorgesehen.
Darüber wird abgestimmt:
Der Stadtrat stellt den Antrag, den Auftrag in der abgeänderten Form zu überweisen.
Lohngleichheitsanalyse
Darum geht es:
Die städtischen Betriebe von Chur sind über weite Strecken vorbildlich punkto Lohngleichheit von Mann und Frau. Zu diesem Ergebnis kommt eine 2012 durchgeführte umfassende Lohngleichheitsanalyse. Diese wurde durch eine parlamentarische Anfrage von SP-Gemeinderätin Xenia Bischof zu diesem Thema der breiten Öffentlichkeit zugänglich.
Darüber wird abgestimmt:
Keine Abstimmung, da es sich um eine Interpellation handelt.
Flächendeckende Velowege
Darum geht es:
Die SP wollte in einer Interpellation wissen, ob es einen Zeitplan für die Vervollständigung der Velowege in städtischen Gebieten gibt. Weiter fragten die Sozialdemokraten, ob die Stadt bis zu dieser Vervollständigung die temporäre Benützung der Trottoirs an Hauptverkehrsachsen in Betracht zieht. Zudem moniert die SP die Tatsache, dass bei den Fussgängerstreifen die Radstreifen unterbrochen sind.
Der Stadtrat antwortet: «Bereits heute besteht in Chur ein gutes durchgehendes Velonetz. Es bestehen aber auch Lücken im Bereich Veloverkehr im Angebot auf den Hauptverkehrsachsen, dies gemäss Gesamtverkehrskonzept 2030 / Mobilitätsstrategie Chur 2030.» Die vorhandenen Netzlücken würden umgehend gemäss Massnahmenliste der Arbeitsgruppe «Velomassnahmen auf Stadtgebiet» geschlossen.
Darüber wird abgestimmt:
Keine Abstimmung, da es sich um eine Interpellation handelt.
Türligarten
Darum geht es:
Die Botschaft handelt vom Ökonomiegebäude «Türligarten», das auf dem Areal des gleichnamigen Schulhauses liegt. Das Ökonomiegebäude ist baufällig. Aktuell ist das Schulhaus Türligarten das einzige Schulhaus ohne Aula. Die Kindertagesstätte im Ökonomiegebäude ist extern vermietet. Der Flächenbedarf für die langfristig benötigten zwei Gruppen für die Kindertagesstätten und eine Aula könnte zusammen mit einer kleinen Erweiterung im Ökonomiegebäude abgedeckt werden. Zur Entlastung des Investitionsbudgets hat der Stadtrat eine Lösung für die Finanzierung des Umbaus mit Gesamtkosten von 4,7 Millionen Franken gesucht. Als Lösung wird eine Zusammenarbeit mit der Bürgergemeinde präsentiert.
Dieses Traktandum hat der Churer Gemeinderat von der Dezembersitzung verschoben. Der Stadtrat hat in der Zwischenzeit prüfen lassen, ob das Geschäft zwingend vors Volk muss, oder nur, wenn das Referendum ergriffen wird. Ein Gutachten eines Staatsrechtlers kam zum Schluss, dass es zwar vertretbar wäre, das Geschäft nicht dem Volk zu unterbreiten, im Falle einer Anfechtung beurteilt er die Rechtslage aber als unsicher. Deshalb schlägt der Stadtrat nun vor, die Botschaft «Türligarten» dem Volk vorzulegen.
Darüber wird abgestimmt:
Zum einen wird darüber abgestimmt, ob der Bürgergemeinde ein Darlehen im Wert von 2,8 Millionen Franken gewährt werden soll. Die Bürgergemeinde steuert 1,9 Millionen Franken bei und baut eine Kita für zwei Gruppen sowie eine Aula.
Die zweite Abstimmung dreht sich um die Mietkosten von 120'000 Franken pro Jahr, die die Stadt an die Bürgergemeinde zahlt.