Bundesrat plant mit weniger F-35-Kampfjets
Die Armee wird voraussichtlich nur 30 statt 36 neue F-35-Kampfjets erhalten. Davon geht der Bundesrat derzeit aus. Er verzichtet auf einen Milliarden-Zusatzkredit und beantragt nur einen 394-Millionen-Franken-Kredit, um teuerungsbedingte Mehrkosten abdecken zu können.
Bereits im Dezember hatte Verteidigungsminister Martin Pfister durchblicken lassen, dass die Schweiz mit dem vom Volk im September 2020 bewilligten Zahlungsrahmen nicht die ursprünglich geplante Anzahl von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35 vom Hersteller Lockheed Martin wird beziehen können. Am Freitag hat der Bundesrat dies nun bestätigt.
«Der Bundesrat verzichtet auf die ursprüngliche Anzahl von 36 Flugzeugen», schrieb er in einer Mitteilung. Ein vollständiger Verzicht sei aber angesichts der sich zuspitzenden sicherheitspolitischen Lage keine Option.
Deshalb sucht die Landesregierung einen Mittelweg – «innerhalb des vom Volk bewilligten Finanzvolumens», wie sie schreibt. Es solle die maximal mögliche Anzahl Flugzeuge beschafft werden, aus finanzpolitischen Gründen ohne einen Milliarden-Zusatzkredit. Für den Kauf von 36 Jets wären laut dem Bundesrat weitere rund 1,1 Milliarden Franken notwendig.
Ohne diesen Zusatzkredit geht das Verteidigungsdepartement aktuell davon aus, dass 30 F-35-Kampfflugzeuge beschafft werden können. Die genaue Anzahl könne erst bestimmt werden, wenn die US-Regierung die Verträge mit den Herstellern über die verbleibenden Flugzeuge und Triebwerke für die nächsten Produktionslose ausgehandelt habe.
Auch für 30 Flugzeuge muss aber noch einmal Geld gesprochen werden. Konkret soll das Parlament im Rahmen der Armeebotschaft 2026 einen Zusatzkredit von 394 Millionen Franken genehmigen, um die von den USA geltend gemachten Mehrkosten für die Teuerung, die Entwicklung der Rohstoffpreise und weitere Faktoren seit der Volksabstimmung auszugleichen. Das entspricht laut dem Bundesrat dem Volkswillen.
Die Beschaffung von weniger Kampfjets habe negative Konsequenzen für die Durchhaltefähigkeit und die Leistungserbringung der Luftwaffe, schrieb die Landesregierung. Für eine umfassende und auf die aktuelle Bedrohungslage ausgerichtete Luftverteidigung bräuchte es gemäss Einschätzung einer Expertengruppe des VBS 55 bis 70 moderne Kampfflugzeuge.