Beiträge für den Bündner Finanzausgleich 2021 stehen
Der Finanzausgleich 2021 steht. 61 Gemeinden erhalten rund 33,1 Millionen Franken aus dem Ressourcenausgleich. Dies wird durch die 39 ressourcenstarken Gemeinden mit 18,6 Millionen Franken sowie durch den Kanton mit rund 14,5 Millionen Franken finanziert, wie der Kanton Graubünden in einer Mitteilung schreibt.
Das massgebende Ressourcenpotenzial für das Ausgleichsjahr 2021 ist über alle Gemeinden um 25,8 Millionen Franken auf 813,1 Millionen Franken gestiegen. Die Steuern der natürlichen Personen (Einkommens- und Vermögenssteuern sowie Quellensteuern) erhöhten sich um insgesamt 14 Millionen Franken. Die Steuern der juristischen Personen (Gewinn- und Kapitalsteuern) stiegen um 4,8 Millionen Franken. Die Wasserzinsen fielen 3,7 Millionen Franken höher aus und die Grund- und Liegenschaftensteuern stiegen um 3,3 Millionen Franken.
Gleichbleibender Betrag aus dem Gebirgs- und Schullastenausgleich
Aus dem Gebirgs- und Schullastenausgleich erhalten die 42 berechtigten Gemeinden wie im Vorjahr total 24 Millionen Franken. Diese Mittel werden gänzlich vom Kanton zur Verfügung gestellt. Den grössten Beitrag erhält mit 2,0 Millionen Franken die Gemeinde Davos.
23 Gemeinden erhalten Beiträge aus dem Lastenausgleich Soziales
Der Kanton gewährt den Gemeinden, die im Bereich der materiellen Sozialhilfe überdurchschnittlich stark belastet sind, einen Ausgleich. Dieser bemisst sich an den Nettoaufwendungen der Gemeinden im Verhältnis zu ihrem Ressourcenpotenzial. Die Ausgleichsbeiträge werden auf Gesuch der Gemeinden hin jeweils im Folgejahr festgelegt. Nach der Basisprüfung werden für das vergangene Jahr 2019 23 Gemeinden Beiträge von insgesamt 3,3 Millionen Franken aus dem Lastenausgleich Soziales ausgerichtet. Der Löwenanteil entfällt mit 2,2 Millionen Franken auf die Stadt Chur.
Die Regierung kann einer Gemeinde im Rahmen des Individuellen Härteausgleichs für besondere Lasten einen Sonderbeitrag gewähren, wenn die Gemeinde nachweist, dass sie durch ausserordentliche Verhältnisse oder Ereignisse übermässig belastet wird. Für das Jahr 2021 soll der Betrag von 0,5 Millionen Franken ins Budget aufgenommen werden.
Der Grosse Rat wird die Eckwerte für den Ressourcenausgleich 2021 sowie das Gesamtvolumen 2021 für den Gebirgs- und Schullastenausgleich und den individuellen Härteausgleich für besondere Lasten mit dem Budget 2021 abschliessend festlegen.