Autos sollen weniger CO2 ausstossen
Schon die Landsgemeinde 2011 hat ein Bonus-Malus-System eingeführt, das Autos mit weniger Treibstoffverbrauch bei den Motorfahrzeugsteuern begünstigt. Wie der Regierungsrat in einer Antwort auf eine Interpellation der Grünen im Jahr 2019 erklärte, ist das System aber wenig wirksam. Die Grünen wollen deshalb nun wirksamere Massnahmen.
In einem Postulat verlangen sie, dass die Motorfahrzeugsteuern so bemessen werden, dass der Treibstoffverbrauch und der CO2-Ausstoss der Autos im Kanton Glarus «markant» gesenkt wird. Heute werden die Boni und die Mali nach der Energieeffizienz der Fahrzeuge bemessen. Die Grünen schlagen nun vor, dass sie sich direkt nach dem CO2-Ausstoss richten.
Weiter schlagen sie vor, dass sich die Summe der Boni und der Mali nicht mehr wie heute die Waage halten müssen. Und schliesslich regen sie an, die so entstehenden Überschüsse an die Bevölkerung zurückzubezahlen.
Mehr CO2 als vor acht Jahren
Die im Kanton immatrikulierten Autos stiessen heute pro Kilometer mehr CO2 ausstossen als bei der Einführung des Bonus-/Malus-Systems, schreiben die Grünen zur Begründung. Die Saldoneutralität solle aufgehoben werden, weil sie «eine griffige Differenzierung der unterschiedlichen Schädlichkeitskategorien» verhindere. Lies: Damit das System wirksam sein kann, braucht es höhere Mali, als je durch Boni zurückgegeben werden können.
Und die Rückzahlung an die Bevölkerung würde laut den Grünen der Erhöhung der Fiskalquote vorbeugen, die Akzeptanz einer Neugestaltung verbessern und eine verursachergerechte Belastung der Motorfahrzeuge erleichtern. (df)