Armenien lädt vor richtungsweisenden Wahlen zum Europagipfel ein
von Raphaël Zwahlen (Keystone-SDA), Brüssel
Armenien empfängt kommende Woche die europäischen Staats- und Regierungschefs zu einem Europagipfel. Das Land im Südkaukasus gilt als hin- und hergerissen zwischen Brüssel und Moskau.
Das Gipfeltreffen ist für Armenien ein Meilenstein in seiner Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern, wie der armenische Premierminister Nikol Paschinjan in seinem Einladungsschreiben schrieb. Es unterstreiche «unser starkes und unerschütterliches Bekenntnis zu demokratischen Werten und zur Rechtsstaatlichkeit».
In Eriwan findet am Montag das 8. Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) unter dem Motto «Zukunft gestalten: Sicherheit und Stabilität in Europa» statt. Die EPG umfasst alle europäischen Staaten inklusive jene des Südkaukasus – Georgien, Armenien und Aserbaidschan –, aber nicht Russland und Belarus.
Weiter sind auch die Spitzen der Europäischen Union (EU), des Europarats, des Nordatlantikpakts (Nato) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eingeladen. Erstmalig wird mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney ein Nichteuropäer als Gast am Treffen teilnehmen, wie der Europäische Rat kürzlich schrieb.
Bundespräsident Parmelin reist ans Treffen
Die Schweiz wird an den Treffen der EPG durch ihre Bundespräsidentin oder ihren Bundespräsidenten vertreten. Dieses Jahr ist das Guy Parmelin. Der Bundespräsident werde sich an einem Austausch über die wirtschaftliche Sicherheit beteiligen, schrieb sein Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am Donnerstag in einer Mitteilung.
Er werde auch die Gelegenheit nutzen, um bilaterale Gespräche zu führen. Geplant sei mit Blick auf die irische EU-Ratspräsidentschaft ein Treffen mit Taoiseach – so wird der Regierungschef in Irland genannt – Micheal Martin. Irland übernimmt per 1. Juli und bis Ende Jahr den rotierenden Vorsitz des Rats der EU. Auch mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni werde sich Parmelin austauschen.