Appenzeller Landsgemeinde ganz abgesagt – Glarner warten ab
Gestern hat der Regierungsrat von Appenzell Innerrhoden überraschend bekannt gegeben, die Landsgemeinde 2020 werde ganz abgesagt. Sie war wegen der Corona-Pandemie schon von Ende April auf den 23. August verschoben worden. Nun soll am gleichen Tag als Ersatz eine Urnenabstimmung stattfinden.
Im Moment gilt, dass bis Ende August Veranstaltungen mit über 1000 Personen verboten sind. Die Appenzeller Regierung befürchtet aber offenbar, dass dieses Verbot noch verlängert werden könnte. Sonst hätte sie wohl eine erneute Verschiebung auf Anfang September ins Auge gefasst. In der Medienmitteilung schreibt sie, eine nochmalige Verschiebung sei «nicht zielführend». Es bestehe das Risiko, dass sie wegen einer zweiten Ansteckungswelle oder «wegen einschränkender Bundesvorgaben» abermals nicht durchgeführt werden könnte.
Von einer Verlängerung des Veranstaltungsverbotes wäre auch die Glarner Landsgemeinde betroffen, die auf den 6. September angesetzt worden ist. Ebenso die Gemeindeversammlungen: Glarus Nord will bereits am 19. September tagen und über die Nutzungsplanung entscheiden.
Bundesrat tagt am Mittwoch
Die Glarner Regierung hofft nun, dass die Bundesratssitzung vom nächsten Mittwoch Klarheit schafft. «Wir erwarten, dass sich der Bundesrat am 27. Mai zum Veranstaltungsverbot äussert», sagt Ratsschreiber-Stellvertreter Magnus Oeschger. Der Glarner Regierungsrat werde dann Anfang Juni einen Beschluss fassen.
Der Ersatz der Landsgemeinde durch eine Urnenabstimmung wäre dabei problematischer als in Appenzell. Im Gegensatz zu den Appenzellern können die Glarner im Ring bekanntlich Änderungsanträge stellen, was sich nicht an die Urne verlegen lässt.