«Aifach gspunna», die vielfältigen Themen der Session

Die Session wurde durch Standespräsident Tarzisius Caviezel (FDP Davos) mit einem Rückblick auf die Eröffnungsfeier der Olma. Es sei «aifach gspunna», mit wie viel Begeisterung und Engagement alle Beteiligten den Kanton Graubünden in all seiner Viel­fältigkeit präsentierten. Er wünschte sich vom Parlament, dass dieser positive Geist auch im Grossen Rat wehen möge: Ehrlich und offen in der Auseinandersetzung, aber humorvoll und stets bereit, Dinge auch mal aus einer anderen Perspektive zu sehen.

Einsprache-Recht wurde gestrichen

Das teilrevidierte Natur-und Heimatschutz-Gesetz wäre eigentlich für die August-Session traktandiert gewesen, wurde aber auf den Herbst verschoben. Dies gab der Kommission Zeit, nochmals die Stimmung im Rat nachzufühlen. Es stellte sich heraus, dass eine breite Mehrheit nicht hinter dem neuen Gesetzesartikel gestanden hätte, worauf die Revision nochmals überarbeitet worden ist. Die Botschaft wurde nun komplett gekippt, und die ­ursprünglich zentrale Forderung nach einem Einspruchsrecht für die Grundeigentümer wurde gestrichen. Dafür soll ein neuer Artikel, von Mitte-Grossrat Reto Crameri (Alvaschein) initiiert, neu im Gesetz verankert werden, um die Hürde für die Aufnahme von Objekten ins Bauinventar höher zu legen. Nach ausführlichen Diskussionen wurde die Teilrevision mit 82:26 Stimmen befürwortet.

Das Fachhochschul-Zentrum Graubünden (FHGR) stösst auf viel Zustimmung

Mit dem traditionellen, spassigen Frühsport um 6.20 Uhr startete der zweite Sessionstag aktiv, und entsprechend hochkonzentriert ging es im Ratssaal weiter. Dass das Fachhochschul-Zentrum gebaut werden soll, war für alle klar. Trotzdem gab es diverse Fragen und zu klärende Punkte im Vorfeld der Session. Mitte-Grossrätin Seraina Mani (Davos), Vizepräsidentin der Vorberatungskommission, stellte in ihrem Eintretens-Votum deswegen auch klar, dass man ganz nach dem Motto der FHGR am Umzug der Olma 2022 «Über dem Nebel studiert sich's leichter» auch noch weiter denken könne: «Man studiert über dem Nebel nicht nur leichter, man hat auch einen grösseren Weitblick». Sie forderte ihre Ratskollegen deshalb auf, weitsichtig zu sein, sei doch eine Investition in die Bildung eine Investition in die Zukunft der Bündner Jugend. Das Projekt sei nachhaltig und zukunftsorientiert geplant. Durch die Zusammenarbeit mit diversen Forschungs-und Wirtschaftseinrichtungen in allen Regionen profitieren alle Bündner von diesem Fachhochschul-Zentrum. Am meisten zu reden gaben die Kosten, die zugegebenermassen mit 151 Millionen Franken hoch sind. Diese seien vonseiten der Projektmitarbeiter, der FHGR, wie auch vom Kanton (Hochbauamt) aber klar begründet, und alle Fragen, die vonseiten der Kommission aufgekommen waren, seien kompetent beantwortet worden, führte Grossrätin Mani aus. Die Vorberatungs-Kommission mit Präsident Roman Hug (SVP 5 Dörfer) sowie diverse andere Votanten aus allen Parteien stellten sich hinter das Projekt, sodass es ­einstimmig vom Rat (117:0) genehmigt wurde. Das letzte Wort hat nun im März 2023 die Bündner Bevölkerung.

Direkter Wechsel weiterhin möglich

Das Anliegen betreffend einer Karenzfrist für die Bündner Exekutive ist nicht neu. Das Thema wurde heiss diskutiert, und es wurde auch davor gewarnt, dass mit einer Annahme dieser Änderung wichtiges Fachwissen in andere Kantone abwandern würde. Ebenfalls wurde angemerkt, dass kein anderer Kanton eine Karenzfrist kenne. Der Antrag wurde vom Rat abgelehnt, aber dafür ein abgeänderter Auftrag der Regierung mit 115:2 Stimmen überwiesen. Dieser beinhaltet eine Anpassung im «Public Corporate Governance», dass zukünftig Rekrutierungsverfahren für Mandatspersonen ­öffentlich bekannt gegeben werden und Ernennungen nicht mehr während der Amtszeit erfolgen dürfen.

Aufrüsten gegen Energie-Knappheit

In der Fragestunde (18 Fragen) wie auch bei den Vorstössen ging es unter anderem um die drohende Energie-Krise und den Umgang damit. So wurde beispielsweise die Solar-Initiative, die Lukas ­Horrer (SP Chur) im April gefordert hatte, thematisiert. Dieser Stossrichtung stimmte die Regierung zu, sie möchte sie aber in eine Gesamtstrategie einbetten und die Solarenergie in der 2. Etappe des Aktionsplans Green Deal fördern, der voraussichtlich im April 2025 vom Grossen Rat diskutiert wird. Dieser Zeithorizont erachtete der Rat als zu lange, und so wurde einem Zusatz-Antrag von Grossrat Oliver Hohl (FDP Chur) mit 116:0 Stimmen zugestimmt. Die Regierung muss nun angesichts der aktuellen Energie-Knappheit sofort handeln und den Ausbau der Solarenergie an die Hand nehmen.