200-Millionen-Franken-Beitrag für Winterspiele nimmt erste Hürde

Der Bund soll die für 2038 geplanten Olympischen Winterspiele und Paralympischen Spiele in der Schweiz mit bis zu 200 Millionen Franken unterstützen können. Der Nationalrat hat sein Einverständnis dazu gegeben. Eine nationale Referendumsabstimmung lehnte der Rat ab.

Der Nationalrat stellte sich am Donnerstag mit 137 zu 40 Stimmen und 14 Enthaltungen hinter die Anträge des Bundesrates. Winterspiele in der Schweiz seien eine einmalige Chance, lautete der Tenor. Nun ist der Ständerat am Zug.

Die Winterspiele sollen in zwölf Jahren in verschiedenen Orten in zehn Kantonen stattfinden. Der Bundesrat will Geld nur zur Verfügung stellen, wenn sich Kantone und Gemeinden mit mindestens demselben Betrag an den Kosten beteiligen.

Der Nationalrat will zusätzliche Umwelt- und Nachhaltigkeitsauflagen machen, die Vorlage aber nach ausführlicher Diskussion nicht dem fakultativen Referendum unterstellen. Er folgte damit der Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur, der Finanzkommission und auch dem Bundesrat.